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Löfven erneut zum schwedischen Ministerpräsidenten gewählt

Comeback nach Rücktritt
Comeback nach Rücktritt ©APA/TT News Agency
Der Sozialdemokrat Stefan Löfven wird in Schweden erneut Ministerpräsident. Neun Tage nach seinem Rücktritt wegen eines Misstrauensvotums erhielt er am Mittwoch die nötige Unterstützung im Parlament. Dabei reichte dem 63-Jährigen, dass keine Mehrheit im Stockholmer Reichstag gegen ihn stimmte: 116 Abgeordnete votierten für ihn, 60 enthielten sich. 173 sprachen sich gegen ihn aus. Zwei Nein-Stimmen wären im 349-Sitze-Parlament nötig gewesen, um Löfvens Comeback zu verhindern.

"Der Reichstag hat mir das Vertrauen gegeben, Schweden weiterhin zu führen", konstatierte der 63-Jährige nach der Abstimmung. "Das ist ein großes Vertrauen. Ich schultere die Aufgabe mit Entschlossenheit und Respekt." Zugleich machte er klar, dass die politischen Probleme längst nicht vom Tisch seien. Die Lage im Reichstag sei weiter sehr beschwerlich, daran bestehe kein Zweifel, sagte er.

Löfven will nun erneut auf eine rot-grüne Minderheitsregierung setzen. Es wird damit gerechnet, dass er am Freitag sein Kabinett präsentiert. Seine bisherige Regierung war vor zwei Wochen im Zuge eines Streits mit der Linkspartei um die Mietpreisbindung bei Neubauten per Misstrauensvotum im Parlament gestürzt worden. Erstmals war damit ein schwedischer Regierungschef mit solch einem Votum zu Fall gebracht worden.

Löfven hatte daraufhin eine Woche Zeit, um sich zwischen Rücktritt und Neuwahl zu entscheiden. Anfang vergangener Woche reichte er seinen Rücktritt ein, woraufhin seine Regierung zur Übergangsregierung wurde und die Suche nach einer neuen Regierung begann. Dabei erhielt der Chef der Moderaten, Ulf Kristersson, als Erstes die Chance zur Regierungsbildung. Er gab vor Ablauf der Frist auf - dann war Löfven an der Reihe, um sich die nötigen Mehrheiten zu verschaffen.

Diese sind nun abermals äußerst dünn: Rot-Grün hat gemeinsam lediglich 116 der 349 Parlamentssitze inne - das sind die 116, die nun für Löfven stimmten. Eine hauchdünne Mehrheit von insgesamt 175 Stimmen hat er somit nur mit Hilfe der Linken und der Zentrumspartei, die sich jeweils bei dem Votum enthielten, um Löfven so durchzuwinken. Das Problem: Das Zentrum weigert sich, der Linkspartei Einfluss zu gewähren. Den Grünen wiederum passen die Reformforderungen nicht, an die das Zentrum seine Unterstützung für Löfven gekoppelt hat.

Bereits bei den Verhandlungen über das Budget im Herbst dürften Löfven somit neue Probleme ins Haus stehen. Die nächste Parlamentswahl ist in Schweden im September 2022 vorgesehen.

Der frühere Gewerkschafter Löfven regiert bereits seit sieben Jahren. Durch das Erstarken der rechtspopulistischen Schwedendemokraten ist die politische Instabilität aber gewachsen. Nach der Parlamentswahl 2018 musste Löfven nach monatelangen Verhandlungen ein Abkommen mit dem Zentrum und den Liberalen eingehen, um seine rot-grüne Minderheitsregierung parlamentarisch abzusichern. Die beiden Parteien zählen eigentlich zum bürgerlichen Block, unterstützten Löfven aber im Gegenzug für Zugeständnisse. Löfven setzte zudem auf die Stimmen der Linken, die ihn bei dem Misstrauensvotum vor zwei Wochen aber fallen ließen.

Löfven muss sich nun weiter als äußerst kompromissbereiter Verhandler zeigen, um politisch handlungsfähig zu bleiben. Das Abkommen mit der Zentrumspartei und den Liberalen ist Vergangenheit, das Zentrum weigert sich zudem, der Linkspartei Einfluss zu gewähren. Den Grünen wiederum passen die Reformforderungen nicht, an die das Zentrum seine Unterstützung für Löfven gekoppelt hat. Bereits bei den Verhandlungen über den nächsten Staatshaushalt im Herbst dürften dem alten und neuen Ministerpräsidenten somit erneute Probleme ins Haus stehen. Die nächste Parlamentswahl in Schweden ist im September 2022 vorgesehen.

(APA/dpa)

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