“Jedes Angebot in Richtung einer organisierten Einreise nach Deutschland wird von österreichischer Seite genutzt”, betonte Ministeriumssprecher Karl-Heinz Grundböck am Freitagabend gegenüber der APA. Dies verringere nämlich “den Druck in Richtung selbst organisierter Einreise”.
Grundböck wies darauf hin, dass täglich tausende Flüchtlinge aus Slowenien nach Österreich kämen, die ohne organisierten Transport auf eigene Faust und “außerhalb des Einflussbereiches der österreichischen Behörden” versuchten, nach Deutschland zu gelangen.
Flüchtlingskrise: Geordnete Einreise durch Regelung erhofft
Die neue Regelung soll den Flüchtlingsstrom wieder etwas berechenbarer machen. “Man möchte durch diese Übergabe- und Kontrollstellen ein geordnetes Verfahren erreichen, und das über den gesamten Tag”, sagte die deutsche Ministeriumssprecherin. Medienberichte darüber, dass an den fünf Grenzübergängen pro Stunde 50 Flüchtlinge einreisen könnten, bestätigte sie nicht. Auch Grundböck wollte sich nicht dazu äußern.
Nach dpa-Informationen sind in Niederbayern die Grenzübergänge Wegscheid, Passau-Neuhaus sowie Simbach am Inn als Übertrittsorte vorgesehen. Die Umsetzung soll bereits an diesem Samstag erfolgen.
Die bayerische Landesregierung hatte den österreichischen Behörden vorgeworfen, Flüchtlinge mit Bussen an die bayerische Grenze zu befördern. Bayern forderte von der deutschen Bundesregierung, in Wien ein Ende dieser Praxis durchzusetzen. Der deutsche Innenminister Thomas de Maiziere schloss sich der Kritik der Bayern an und versicherte zugleich, dass Österreich die Rückkehr zu “geordneten Verfahren” zugesagt habe.
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(apa/red)
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