"Liste Martin" sammelt Unterschriften

Wie erwartet will der EU-Parlamentarier Hans-Peter Martin bei der Nationalratswahl am 1. Oktober antreten. Die Entscheidung gab er am Wochenende bekannt.

Jetzt muss er noch bis 25. August 2.600 Unterstützungserklärungen zusammenbekommen, um mit seiner „Liste Dr. Martin – für Demokratie, Kontrolle, Gerechtigkeit“ auch tatsächlich österreichweit kandidieren zu können. Die politischen Mitbewerber gaben sich in ersten Reaktionen gelassen. Meinungsforscher räumen dem „EU-Aufdecker“ gute Chancen ein.

Einer – mächtigen – Unterstützung kann sich der 49-jährige Politiker, der seit 1999 im Europäischen Parlament sitzt, sicher sein: Die „Krone“ hat ihre Sonntagsausgabe mit der Schlagzeile „H.P.Martin startet in den Wahlkampf“ betitelt und dem früheren Journalisten im Blattinneren eine ganze Seite zur Verfügung gestellt, um seine Kandidatur in einem Gastkommentar unter dem Titel „Es lebe die Bürger-Republik!“ zu begründen. Dieser Text ist auch auf der Internet-Seite des Politikers unter http://www.hpmartin.net nachzulesen.

Martin selbst wollte am Sonntag kein Interview geben. So bleiben vorerst viele Fragen offen, etwa wer neben Martin auf der Liste kandidieren wird, wer Nachfolger von Martin im EU-Parlament werden soll oder welches Programm die „Liste Martin“ vertritt.

Bisher sind nur Schlagworte bekannt: Die „Bürgerliste Dr. Martin“ engagiere sich u.a. für „Bürgerdemokratie statt Parteienherrschaft“, „echte Kontrolle in Brüssel und Wien“, „Volksabstimmung zur EU-Verfassung“ und „direkte Demokratie“, „sinnvollen Tier- und Umweltschutz“, „Unabhängigkeit der Medien“ sowie „Ende der Politikerprivilegien“.

Vertreter der Parlamentsparteien gaben sich in ersten Reaktionen betont gelassen. Für ÖVP-Generalsekretär Reinhold Lopatka hat sich die Kandidatur abgezeichnet. Die SPÖ will trotz der Martin-Kandidatur nach Angaben ihres Bundesgeschäftsführers Norbert Darabos „ihren Weg unbeirrt weitergehen“. Die Grüne Bundesgeschäftsführerin Michaela Sburny ortet eine „Wählertäuschung“, da Martin die Erwartungen seiner Wähler bei der EU-Wahl vor zwei Jahren in Brüssel offensichtlich nicht umsetzen könne. Für FPÖ-Generalsekretär Herbert Kickel hat Martin im EU-Parlament „nichts weitergebracht“ – die FPÖ bleibe die „einzige EU-kritische Kraft in diesem Land“. Und BZÖ-Sprecher Uwe Scheuch warnte, jede Stimme für Martin sei eine für Rot oder Schwarz. Denn mit dem Antreten Martins drohe eine „Große Koalition des Stillstandes“.

Meinungsforscher räumen Martin gute Chancen ein. Die „Liste Martin“ könnte aus heutiger Sicht laut IMAS bei der Wahl bis zu 8 Prozent Wähleranteil kommen, berichtete die „Krone“. OGM-Meinungsforscher Peter Hajek wollte sich nicht festlegen, meinte jedoch, „mit Unterstützung der Kronen-Zeitung steht dem Einzug Martins in den Nationalrat nichts im Wege“.

Der Politologe Peter Filzmaier analysierte die Ausgangslage differenzierter. Es bestehe zwar die Möglichkeit, dass sechs Parteien in den Nationalrat kommen. „Es ist aber nicht unbedingt wahrscheinlich, dass alle sechs es schaffen werden“, so Filzmaier im Gespräch mit der APA. Er rechnet damit, „dass der eine oder andere auf der Strecke bleiben wird“. Vor allem in der Schlussphase des Wahlkampfes werde das „Duell um die Spitze“ dominieren, also die Auseinandersetzung zwischen ÖVP und SPÖ um die Kanzlerschaft. „Im Wahlkampffinale wird die Luft für eine große Zahl von kleinen Parteien einfach dünn.“ Filzmaier: „Der Schlüsselfaktor ist, dass sechs Parteien eine reale Chance haben, ins Parlament zu kommen. Ich bin aber nicht überzeugt, dass am Ende es alle schaffen werden.“

Hans-Peter Martin ist gebürtiger Vorarlberger. Der studierte Jurist machte zunächst Karriere als Sachbuchautor (u.a. „Die Globalisierungsfalle“) und als Journalist (u.a. beim Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“). 1999 kam er als Quereinsteiger in die Politik und trat für die SPÖ als Spitzenkandidat bei der EU-Wahl an. Es kam zum Bruch mit der SPÖ und so kandidierte er 2004 bei der nächsten EU-Wahl mit einer eigenen Liste. Er erreichte – ebenfalls mit kräftiger Unterstützung der „Krone“ – beachtliche 14 Prozent der Stimmen. Von früheren Arbeitskollegen wird Martin als „unbequemer Selbstdarsteller“ beschrieben, der für Teamarbeit nicht geeignet sei.

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