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Linhart: "850.000 Euro für die Seestadt auszugeben, war gerechtfertigt"

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Der Bregenzer Bürgermeister Markus Linhart (ÖVP) verteidigt die Ausgaben der Stadt zur Vorbereitung des Seestadt-Projekts. Alle Kosten lagen im üblichen Rahmen oder gar darunter, die Bürger seien immer umfassend und transparent informiert worden.
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Die Ausgaben, die für die Entwicklung der Seestadt und des Seequartiers getätigt wurden, seien auf die hoheitsrechtlichen Aufgaben zurückzuführen, die ein Amt bei allen Bauverfahren durchzuführen hat. Die Maßnahmen, die seitens der Landeshauptstadt Bregenz gesetzt wurden, seien von allen Fraktionen mitgetragen worden.

“Das Amt trug auch von Anfang an dem Umstand Rechnung, die Bürgerinnen und Bürger möglichst umfassend und transparent über das Projekt zu informieren,” schreibt Bürgermeister Linhart in einer Aussendung. Dies sei aus damaliger Sicht eine logische Notwendigkeit gewesen.

“10 Euro/m² sind sehr günstig”

Für die Masterplanungen im klassischen Sinn beziehungsweise die städtebauliche Entwicklung der Flächen der ÖBB und der Seestadt fielen Kosten in der Höhe von etwa 276.600 Euro an. Dies ergibt anteilige Kosten für das Projekt Seestadt in der Höhe von etwa 86.500 Euro und für das Projekt Seequartier von circa 190.000 Euro.

Dies bedeute, das rund 10 Euro/m² seitens der Landeshauptstadt Bregenz für einen geordneten Planungsablauf sowie für Studien – inklusive Sitzungen des Gestaltungsbeirates und Bürgerinformationsveranstaltungen – geflossen sind. “10 Euro/m² sind sehr günstig,” sagt Linhart und führt die darauf zurück, dass sich die Projektbetreiber der Seestadt und des Seequartiers, sowie deren Vorbesitzer bei den Planungen finanziell beteiligten.

Planungs- und Vorbereitungskosten

Für die Entwicklung des Bus- und Bahnknotens sind Kosten in der Höhe von etwa 228.800 Euro entstanden, was bei einer Projektsumme von rund 5 Millionen Euro etwa 4,5 % entspricht. Dieser Aufwand liegt im absolut üblichen Bereich bei Projekten dieser Größenordnung. Für die Koordination des Verkehrs wurden seitens der Landeshauptstadt Bregenz bis dato rund 55.000 Euro aufgewendet.

“Für die Seespange entstanden Kosten in der Höhe von rund 163.200 Euro, was bei dem erwähnten Projektvolumen etwa 3 % entspricht. Auch dies liegt vollkommen im normalen Rahmen,” führt der Bürgermeister die entstandenen Kosten auf. Für den Außenraum Bahnhofstraße wurden bis zum heutigen Tag etwa 32.300 Euro ausgegeben, was einen Großteil der Landschaftsplanungstätigkeiten darstellt.

Des Weiteren sind die von städtischer Seite getragenen Kosten für rechtliche Beratungen bzw. Gebühren zur Vertragsausarbeitung sowie für die öffentlichen Veranstaltungen enthalten.

“Verhalten der Landeshauptstadt vorbildhaft”

Für die Werkleitungsumlegungen sind noch keine Kosten entstanden, wobei hier die Vereinbarung „neu für alt“ bei Baufertigstellung zur Anwendung kommt. Für die bisherige Leitungsumlegung in der Bahnhofstraße ergibt dies einen Kostenanteil für die Landeshauptstadt Bregenz in Höhe von 102.207 Euro.

“Alles in allem kann gesagt werden, dass die Landeshauptstadt Bregenz bei diesem Projekt vorbildhaft vorgegangen ist, insbesondere im Hinblick auf die Transparenz des Verfahrens,” schließt Linhart ab. Alle anderen Maßnahmen seinen dem Hoheitsrecht geschuldet und bei jedem Bauverfahren üblich.

(red)

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