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"Licht am Tag" verschoben

Die 26. Novelle zum Kraftfahrgesetz, die unter anderem das verpflichtende Fahren mit Licht am Tag beinhaltet, ist um eine Woche verschoben worden. "Es geht hier schließlich um Verkehrssicherheit".

Eigentlich sollte das Gesetz gestern den Ministerrat passieren, doch es gibt Streit um die Schonfrist für Autofahrer. Innerhalb dieser Zeit sollen keine Strafen für das Fahren ohne Licht verhängt werden, sondern lediglich Abmahnungen ausgesprochen werden. Während die ÖVP eine Übergangsfrist bis 2007 vorgesehen hatte, war dieser Zeitraum für Verkehrsminister Hubert Gorbach zu lang und damit “zahnlos”. “Es geht hier schließlich um Verkehrssicherheit und eine zu lange Frist, würde das Gesetz zu einem Lippenbekenntnis machen”, so der Minister. Einen neuen Anlauf werde es am kommenden Dienstag geben.

Gesetz im Oktober

Gorbach plädiert für eine Schonfrist von ein paar Monaten, das Gesetz selbst könnte bereits im Oktober gelten. ÖVP-Verkehrsstaatssekretär Helmut Kukacka erklärte, den Autofahrern solle die Möglichkeit zur Gewöhnung an das Fahren mit Licht am Tag geben werden, es gehe aber auch darum, in diesem Zeitraum von Verkehrsexperten neue Erkenntnisse über die tatsächlichen Auswirkungen dieser Maßnahme auf die Verkehrssicherheit zu bekommen.

Fleckerlteppich

Die Autofahrerclubs begrüßten das Vorhaben grundsätzlich. Derzeit besteht europaweit ein regelrechter Fleckerlteppich, was die Verpflichtung zum “Licht am Tag” betrifft. Manche Länder haben dies ganzjährig und allerorts eingeführt. Darunter fallen zum Beispiel Slowenien, Kroatien, Mazedonien, Dänemark, Finnland, Norwegen, Schweden, Estland und Lettland.

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