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Libanon: Überraschungsbesuch der US-Ministerin

Die amerikanischen Außenministerin Condoleezza Rice ist am Freitag zu einem Überraschungsbesuch im Libanon eingetroffen. Sie wolle dort mit Mitgliedern der neuen libanesischen Regierung zusammenkommen.

US-Außenministerin Condoleezza Rice hat sich bei ihrem jüngsten Besuch im Nahen Osten um die Rettung des Waffenstillstands zwischen Israelis und Palästinensern bemüht. Die Region stehe am Scheideweg, zumal der israelische Ministerpräsident Ariel Sharon eine historische Entscheidung getroffen habe, sagte sie mit Blick auf den geplanten Abzug Israels aus dem Gazastreifen. Nach einem kurzen Gespräch mit Sharon reiste Rice Freitag Vormittag überraschend nach Beirut.

Sie wolle die Libanesen für ihr Streben nach Demokratie beglückwünschen, erklärte Rice auf ihrem Weg in die libanesische Hauptstadt. Geplant waren unter anderem Gespräche mit dem pro-syrischen Präsidenten Emile Lahoud sowie mit Saad Hariri, dem Sohn des im Februar ermordeten Ministerpräsidenten Rafik Hariri. Dessen Tod löste eine Welle von Unruhen aus, die schließlich den Abzug der syrischen Besatzungstruppen nach sich zogen. Es wurde erwartet, dass Rice in Beirut auch eine UNO-Resolution mit der Forderung einer Entwaffnung der anti-israelischen Hisbollah-Miliz anspricht. Zudem solle es um politische und wirtschaftliche Reformen im Libanon gehen.

Am Dienstag hatte der neue libanesische Regierungschef Fouad Siniora seine Kabinettsbildung abgeschlossen. Die Ministerliste aus zwölf Christen und zwölf Moslems wird von anti-syrischen Politikern dominiert. Erstmals wird der Regierung auch ein Mitglied der schiitischen Hisbollah angehören, die von den USA als Terrororganisation eingestuft wird. Der amerikanische Außenamtssprecher Adam Ereli bekräftigte am Donnerstagabend die Forderung nach Auflösung dieser Miliz sowie anderer bewaffneter Gruppen im Libanon.

Bei ihrer Ankunft in Jerusalem appellierte Rice am Donnerstagabend an Israelis und Palästinenser, alles dafür zu tun, „damit Terroristen diesen Moment der Hoffnung nicht zerstören“. Mit dem israelischen Außenminister Silvan Shalom beriet sie anschließend über den geplanten Gaza-Abzug, den umstrittenen israelischen Sperrwall sowie die Bitte Israels um zusätzliche Finanzhilfen für die Regionalentwicklung, wie Regierungsbeamte mitteilten.

Das Gespräch mit Sharon auf dessen Landsitz in der Negev-Wüste wurde vom israelischen Regierungssprecher Raanan Gissin als sehr freundschaftlich und offen bezeichnet. Rice habe insbesondere ihre uneingeschränkte Unterstützung für den Gaza-Abzug zum Ausdruck gebracht. Ferner habe sie die Forderung nach Entwaffnung aller Extremisten bekräftigt. Von US-Seite lag zunächst keine Erklärung zum Inhalt des Gesprächs vor. Am Freitagabend wollte Rice weitere Vertreter der israelischen Regierung treffen und am Wochenende mit dem palästinensischen Präsidenten Mahmud Abbas zusammenkommen.

Sharon erklärte bei einem Besuch der Siedlung Ariel, diese Siedlung im Westjordanland würde niemals aufgegeben. Sie sei für alle Zeit ein Teil des Staates Israel und werde deshalb auch ausgeweitet und verstärkt. Zum Schutz von Ariel schneidet der israelische Sperrwall besonders tief ins Westjordanland ein, was von Palästinensern, aber auch von der internationalen Staatengemeinschaft wiederholt verurteilt wurde.

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