Page 1Page 1 CopyGroupGroupPage 1Combined ShapePage 1Combined ShapePage 1Triangle Page 1 VNVorarlberger Nachrichten Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1 Rectangle 9 Combined ShapeCombined ShapePage 1Page 1Page 1Page 1Page 1AAAAPage 1 Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1

LH Wallner sieht Herbst als Härtetest für die Regierung

Der Landeshauptmann von Vorarlberg, Markus Wallner sieht die Themen im Herbst als Härtetest für die Regieung in Wien.
Der Landeshauptmann von Vorarlberg, Markus Wallner sieht die Themen im Herbst als Härtetest für die Regieung in Wien. ©VLK
Vorarlbergs Landeshauptmann Markus Wallner (ÖVP) sieht den beginnenden Herbst als Härtetest für die Bundesregierung. "Die Regierung sollte beweisen, dass sie sich einigen kann", verwies Wallner am Dienstag auf viele offene Fragen, für die es Antworten zu finden gelte. So sei etwa die Obergrenze von 37.500 Asylverfahren dringend einzuhalten, "ansonsten ist die Regierung rücktrittsreif", betonte er.

Am Beginn von Wallners Ausführungen nach der Sitzung der Landesregierung in Vorarlberg war die Journalisten-Frage nach der Obmann-Diskussion innerhalb der ÖVP gestanden. An solchen Debatten beteilige er sich nicht, sagte Wallner, um gleich darauf hinzuweisen, dass die SPÖ-ÖVP-Koalition zahlreiche Themen zu bewältigen habe. Völlig kompromisslos zeigte sich Wallner dabei in der Asyl-Frage, in der die vereinbarte Obergrenze nicht überschritten werde dürfe, egal unter welchem Titel. “Das ist ein dringender Appell”, so Wallner.

Verhandlungen nicht leichter als in Vorarlberg

Als weitere im Herbst zu beackernde Arbeitsfelder der Bundesregierung nannte der Regierungschef die Mindestsicherung, die Steuerdiskussion (“von meiner Seite ein klares Nein zur Maschinensteuer”) oder den Finanzausgleich, für den noch intensivste Verhandlungen benötigt würden. Auch gelte es, das Budget zu fixieren, “und das wird im Bund wohl nicht leichter sein als auf Landesebene”, so Wallner.

(APA)

home button iconCreated with Sketch. zurück zur Startseite
  • VOL.AT
  • Vorarlberg
  • LH Wallner sieht Herbst als Härtetest für die Regierung
  • Kommentare
    Kommentare
    Grund der Meldung
    • Werbung
    • Verstoß gegen Nutzungsbedingungen
    • Persönliche Daten veröffentlicht
    Noch 1000 Zeichen