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LH: Steuerreform derzeit unfinanzierbar

Landeshauptmann Herbert Sausgruber (ÖVP) hält eine neuerliche Steuerreform derzeit für unfinanzierbar. Sollten sich die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen allerdings ändern, könne man darüber nachdenken.

Derzeit fehle das Geld, so der Vorarlberger Landeshauptmann. Die Voraussetzungen könnten sich aber ändern. “Wenn die wirtschaftliche Entwicklung insgesamt einen Impuls erhalten würde, es ist ja auch durchaus möglich, dass etwa in der deutschen Nachbarschaft ein solcher Impuls, wir hoffen ja alle, dass das einmal kommt, auch unserer Wirtschaft wieder zusätzliche Impulse bringt”, so Sausgruber im Radio Vorarlberg-Interview.

Wenn mehr Wachstum komme, könnte man früher über solche Dinge reden, so Sausgruber. Aber im Moment sei er vorsichtig, Hoffnungen zu wecken. Das heiße aber nicht, dass solche Wünsche verfehlt wären. Die Debatten über eine neuerliche Steuerreform spalten weiter die Koalition und nähren neuerlich Gerüchte über mögliche Neuahlen.

Sausgruber sieht hingegen keinen Grund, über einen möglichen Koalitionsbruch zu Spekulieren. In der ganzen Debatte gehe es lediglich um begründbare Wünsche, deren Finanzierbarkeit momentan aber nicht gegeben sei.

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