Die „Parlamentarische Bürgerinitiative für die Herausnahme von Cannabis aus dem Suchtmittelgesetz“ wird am 17. September im Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen behandelt, teilte Legalize-Obmann Bernhard Amann gestern in einer Aussendung mit.
Mit mehr als 22.400 Unterstützern stehe die Initiative in der Rangliste der Bürgerinitiativen und Petitionen bereits an dritter Stelle.
„Ernsthafte Behandlung“
Amann: „Mit diesem enormen Zuspruch ist nun der parlamentarische Ausschuss gefordert, dieses wichtige Anliegen ernsthaft zu behandeln und einen fachlichen Diskurs auf parlamentarischer Ebene einzuleiten. Wichtig dabei ist nun, umfassende Informationen für die Parlamentarier und deren Mitarbeiter bereitzustellen.“ In der Folge soll eine parlamentarische Enquete das Thema Cannabis aus gesellschaftlicher, kultureller, finanzieller, gesundheitlicher und justizieller bzw. strafrechtlicher Sicht beleuchten. Amann weiter: „Wir sind bereit, uns sachlich und fachlich im Nationalrat einzubringen.“
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