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Landtag setzte Budgetdebatte fort

Der Vorarlberger Landtag hat am Donnerstag seine zweitägige Budgetdebatte fortgesetzt. Ein Beschluss des 1,234 Mrd. Euro-Etats wurde erst für die Abendstunden erwartet.

SPÖ und Grüne kündigten bereits am Mittwoch in der Generaldebatte an, den Voranschlag nicht mitzutragen. Das Budget des Landes Vorarlberg für das Jahr 2006 sieht bei einem Umfang von 1,234 Mrd. Euro eine Neuverschuldung von zehn Mio. Euro vor. Seit 1985 ist Vorarlberg keine Nettoneuverschuldung mehr eingegangen. Die Aufnahme des Darlehens ist eine von mehreren Maßnahmen des Landes, um die Schäden der Hochwasserkatastrophe vom August dieses Jahres bewältigen zu können.

Insgesamt sind im Voranschlag 2006 57,7 Mio. Euro zur Behebung der Hochwasserschäden vorgesehen. Die Bereiche Soziales/Wohnbauförderung (268,9 Mio. Euro) und Gesundheit (266 Mio. Euro) machen über 43 Prozent des Gesamthaushaltes aus. Für Schule, Sport und Wissenschaft sind 269,3 Mio. Euro (21,8 Prozent des Etats) budgetiert. Abseits des Budgets standen auch die Vorarlberger Herbstferienregelung, eine Novellierung des Spitalbeitragsgesetzes sowie ein Antrag über ein Verkaufsverbot von Softguns an Jugendliche auf der Tagesordnung.

Der Kultur- und Bildungsausschuss des Landtags hat sich in der vergangenen Woche für die Fortführung der Vorarlberger Herbstferien ausgesprochen. Möglich werden die Ferien wieder durch das Blocken schulautonomer Tage. 2006 sollen sie von 30. Oktober bis 3. November angesetzt werden. In Vorarlberg gibt es im Rahmen eines Pilotprojekts bereits seit zwei Jahren Herbstferien an Pflicht- und weiterführenden Schulen.

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