AA

Landtag diskutierte Maßnahmen gegen Preissteigerungen

Bregenz - Die Vorarlberger Landtagsfraktionen haben am Mittwoch im Landtag im Rahmen der "Aktuellen Stunde" über Handlungsstrategien gegen die Preissteigerungen in den Bereichen Energie, Verkehr und Nahrungsmittel diskutiert. . Amann  Rauch  Rein  Ritsch 

Landeshauptmann Herbert Sausgruber (V) betonte, dass man “den Menschen nicht mehr versprechen soll, als man halten kann”. Als “sozialste Maßnahme” nannte Sausgruber die Strategie, Vollbeschäftigung, Wirtschaftswachstum und “halbwegs ausgeglichene Budgets” zu erreichen. So könne man sich Spielräume erhalten. Beim Strom könne Vorarlberg “billiger sein, weil wir über Eigenproduktion verfügen”. Im Herbst werde man sehen, “ob wir die Kraft haben, die Preise zu halten”, dasselbe gelte für den Öffentlichen Personennahverkehr.

FPÖ-Klubobmann Fritz Amann verlangte, dass im Bereich der Mehrwertsteuer bei Lebensmitteln und Energie sowie bei der Mineralölsteuer die Steuersätze gesenkt werden müssen. Parteichef Dieter Egger ging noch weiter und sprach sich für eine Flat-Tax aus. “Von zehn verdienten Euro sollen den Bürgern sieben bis acht in der Tasche bleiben”, sagte Egger.

Wirtschafts-Landesrat Manfred Rein (V) platzte daraufhin der Kragen und er bezichtigte die Freiheitlichen, den Blick auf die Realität zu verweigern. Man müsse nachhaltige Maßnahmen setzen, betonte Rein. “Wir haben nach Wien den besten öffentlichen Verkehr”, gab der Landesrat ein Beispiel.

SPÖ-Landesparteivorsitzender Michael Ritsch verwies auf die Anstrengungen der Bundesregierung, machte sich aber für weitere Verbesserungen – “Das Kilometergeld muss mindestens 48 Cent betragen” – stark. Auch im Land müsse man tun, was man könne. Die Grünen forderten eine Finanztransaktionssteuer, um Spekulationen mit Nahrungsmitteln Einhalt gebieten zu können. “Solche Spekulationen sind eine Perversion und keine Anlagestrategie”, sagte Klubobmann Johannes Rauch. Überhaupt sollte nach Ansicht der Grünen die Abhängigkeit von Öl und Gas so schnell wie möglich überwunden werden.

Fritz Amann zur aktuellen Stunde

Johannes Rauch zur aktuellen Stunde

Manfred Rein zur aktuellen Stunde

Michael Ritsch zur aktuellen Stunde

home button iconCreated with Sketch. zurück zur Startseite
  • VOL.AT
  • Vorarlberg
  • Landtag diskutierte Maßnahmen gegen Preissteigerungen
  • Kommentare
    Kommentare
    Grund der Meldung
    • Werbung
    • Verstoß gegen Nutzungsbedingungen
    • Persönliche Daten veröffentlicht
    Noch 1000 Zeichen