Landtag bekommt einen Integrationsausschuss

“Es hat sich gezeigt, dass das Thema Integration der intensiven Aufarbeitung bedarf”, erklärte am Freitag Vorarlbergs ÖVP-Klubobmann Rainer Gögele bei einem Pressegespräch. Gögele rechnete damit, dass die Einrichtung des neuen Ausschusses – die anderen Fraktionen waren darüber noch nicht informiert – von den politischen Mitbewerbern goutiert wird.

Die ÖVP sehe die Integration unter dem Leitspruch “Fordern und Fördern”, dem werde man in der politischen Arbeit entsprechen. “Integration ist ein Thema, das Land und Leute bewegt. Wir wollen uns der Aufgabe mit großer Energie stellen”, sagte Gögele. Konkret werde es darum gehen, die Arbeit der Landesregierung in Sachen Integration zu begleiten und zu unterstützen.

In der Landesregierung ist die Integration grundsätzlich im Ressort von Sicherheits-Landesrat Erich Schwärzler (V) angesiedelt. Schwärzler nimmt aber auch eine ressortübergreifende Koordinationsaufgabe in der Integrationsfrage wahr. Angesprochen wurden von Gögele dabei speziell die Themen Bildung (LR Siegi Stemer) und Wohnen (LR Karlheinz Rüdisser, beide V).

Vorsitzender des Integrationsausschusses wird der Lustenauer Vize-Bürgermeister Kurt Fischer. Fischer verfüge im Bereich Integration in seiner Heimatgemeinde bereits über große Erfahrung, erklärte der Klubobmann. Als Ausschusssprecher wird Albert Hofer fungieren.

Zu den noch nicht offiziell getroffenen Personal-Entscheidungen der ÖVP nach der Landtagswahl sagte Gögele, dass er davon ausgehe, erneut als Klubobmann bestellt zu werden. Dass Bernadette Mennel neue Landtagspräsidentin werden soll, kommentierte er mit seiner “persönlichen Meinung”: “Sie wird vorgeschlagen, und ich nehme nicht wahr, dass es andere Vorschläge gibt”, so Gögele. Er wolle der Entscheidung des Landesparteivorstands, der am nächsten Montag (12. Oktober) tagt, aber nicht vorgreifen.

In Sachen Budget-Erstellung kündigte Gögele eine ÖVP-Herbstklausur am 21./22. Oktober in Brand (Bezirk Bludenz) an. Landeshauptmann Herbert Sausgruber (V) hat bereits in dieser Woche angekündigt, dass eine Neuverschuldung unumgänglich sei.