Landesvolksanwalt: Keine Einigung, Entscheidung "vertagt"

Gabriele Strele wurde als Landesvolksanwältin nicht wiederbestellt.
Gabriele Strele wurde als Landesvolksanwältin nicht wiederbestellt. ©VOL.AT/ Steurer
Die Präsentation des neuen Landesvolksanwaltes lässt weiter auf sich warten: Zwar sah es am Mittwoch ganz danach aus, als hätten sich die Landtagsparteien geeinigt - doch die Hoffnungen sollten sich wieder zerschlagen.

Die Suche nach einem neuen Landesvolksanwalt geht in die Verlängerung: Wie der ORF berichtet, konnte am Mittwoch noch keine Einigung erzielt werden. Für die Bestellung eines Landesvolksanwaltes ist eine Dreiviertel-Mehrheit im Landtag notwendig. Nachdem die Bewerber – Anwalt Michael Voitle, Florian Bachmayr-Heyda, Leiter der IFS Sachwalterschaft Historiker Wolfgang Weber und Gerhard Pusnik, Leiter der ÖGB-Mobbing-Beratungsstelle – sich vorgestellt hatten, schien eine Einigung in Griffweite. Von “Weißem Rauch” war dann allerdings nichts zu sehen. Von Seiten des ORF hieß es, weitere Verhandlungen der Abgeordneten würden benötigt.

Im April war bekannt geworden, dass Landesvolksanwältin Gabriele Strele nicht für eine zweite Amtsperiode wiederbestellt wird. Die Oppositionsparteien sprachen sich damals “zur Verwunderung” der Regierungsparteien ÖVP und Grüne gegen Strele aus.

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