AA

Landespolitiker scheren aus

Bregenz - Bezüglich der Bundespräsidenten-Wahl spricht sich FP-Obmann Egger für Abschaffung des Amtes aus, Johannes Rauch für eigenen Grünen-Kandidaten.

Die Bundespräsidenten-Wahl im April wird wohl ein Solo für Heinz Fischer; ohne ernstzunehmenden Gegenkandidaten wird er die Wiederwahl locker schaffen. ÖVP und Grüne tendieren dazu, niemanden aufzustellen. Und die FPÖ wird voraussichtlich die nö. Landesrätin Barbara Rosenkranz ins Rennen schicken; sie wird sich aber mit einem Achtungserfolg (Parteichef Heinz-Christian Strache rechnet mit 20 Prozent) begnügen müssen. „Die Gefahr ist groß, dass unter diesen Umständen nicht über Kandidaten, sondern das Amt des Bundespräsidenten diskutiert wird“, meint der Politologe Peter Filzmaier im VN-Gespräch. Verfassungsrechtlich sei das zulässig. Aber demokratiepolitisch sei das wenige Wochen vor dem Urnengang problematisch: „Am Ende ist dann ausschließlich das Amt beschädigt.“ Die Diskussion ist freilich schon eröffnet: ÖVP-Klubobmann Karlheinz Kopf hat sich zuletzt im VN-Interview gegen die Möglichkeit der einmaligen Wiederwahl des Staatsoberhauptes ausgesprochen. Stattdessen sollte die Amtsperiode von sechs auf acht Jahre verlängert werden. FPÖ-Landesobmann Dieter Egger geht nun noch einen Schritt weiter und fordert die Abschaffung des Amtes in seiner derzeitigen Form: „Ich bin für eine Reform nach Schweizer Vorbild.“ Sprich: Der Bundeskanzler oder abwechselnd die Mitglieder der Bundesregierung sollten als Staatsoberhaupt fungieren. „Das wäre kostensparend und vernünftig“, so Egger zu den VN, „zumal der Bundespräsident außer der Vertretung nach außen ohnehin nicht mehr wirklich eine Funktion hat.“ In diesem Sinne spricht sich Egger im Unterschied zu FPÖ-Bundesobmann Heinz-Christian Strache „eher“ gegen einen eigenen Parteikandidaten für die Bundespräsidenten-Wahl im April aus: „Je nachdem, wie sich die ÖVP entscheidet, sollten wir abwägen, ob es sinnvoll ist oder nicht. Ich bin eher skeptisch, weil eine Kandidatur mit einem unheimlichen Aufwand verbunden ist und sich die Frage stellt, was das bringt.“

Rauch denkt um

Anders Grünen-Landesobmann Johannes Rauch: „Ich war ursprünglich der Meinung, dass es keinen Sinn hat, einen eigenen Kandidaten aufzustellen. Aber es bereitet mir zunehmend Unbehagen, dass es eine Solo-Kandidatur von Heinz Fischer geben könnte. Aus demokratiepolitischen Gründen neige ich dazu, meine Position zu überdenken.“ Parteichefin Eva Glawischnig ist nicht begeistert über die Idee eines eigenen Kandidaten; laut Rauch soll aber nächste Woche im Bundesvorstand darüber diskutiert werden. Für eine Grünen-Kandidatur komme nur einer infrage, meint Rauch: Alexander Van der Bellen. Nachdem dieser schon abgesagt hat, werde man allenfalls noch einmal mit ihm reden müssen.

home button iconCreated with Sketch. zurück zur Startseite
  • VOL.AT
  • Vorarlberg
  • Landespolitiker scheren aus
  • Kommentare
    Kommentare
    Grund der Meldung
    • Werbung
    • Verstoß gegen Nutzungsbedingungen
    • Persönliche Daten veröffentlicht
    Noch 1000 Zeichen