Landesparteitag der "restlichen" Wiener-FP

Überschattet ist das Treffen dennoch von der Gründung des „Bündnis Zukunft Wien“ (BZW), das sich Anfang der Woche konstituiert hat. Der frühere Justizminister Böhmdorfer bekennt sich indes innerhalb des freiheitlichen Parlamentsklubs zur „blauen“ FPÖ.

Hält Koalition?

Auf die Frage, ob er sich einem etwaigen blauen Parlamentsklub anschließen würde, sagte Böhmdorfer am Mittwochabend in der ZiB1, da gebe es noch rechtliche Fragen zu klären, weil er ja kein FPÖ- Mitglied sei. Wenn es aber die Möglichkeit gebe, mit einem solchen Klub zu kooperieren, „werde ich das tun“.

Ob man seine Haltung mit „blau statt orange“ auf den auf den Punkt bringen könne, beantwortete Böhmdorfer eindeutig: „Das ist meine jetzige Position, und an der wird sich kaum etwas ändern.“

Bildungsministerin Gehrer zeigte sich unterdessen überzeugt, dass diese Koalition bis zum Ende der Legislaturperiode halten werden. Man könne sich darauf verlassen, dass diese bürgerliche Regierung bis Herbst 2006 weiter arbeiten werde.

Acht haben gewechselt

Acht Landtagsabgeordnete haben sich am Montag vom FPÖ-Klub abgespalten und bilden einen BZW-Klub. Offiziell ist der Wechsel beim FPÖ-Landesparteitag aber kein Thema: Laut Parteichef Strache wird es vielmehr um eine „programmatische Ausrichtung“ auf die nächste Wiener Gemeinderatswahl gehen.

Eine Neubesetzung von Funktionen oder Ämtern steht nicht auf der Tagesordnung. Strache ist vor rund einem Jahr als Nachfolger von Hilmar Kabas zum neuen Wiener Parteichef gekürt worden.