Landeshauptmann-Direktwahl? Wallner dagegen

Die in den Bundesländern immer wieder ventilierte Idee einer Direktwahl der Landeshauptleute fand zuletzt im Burgenland Zuspruch. Am Freitag sprach sich der designierte Landeshauptmann Hans Doskozil (SPÖ) dafür aus. Ähnlich wie bei den Bürgermeistern könnte dies zu einer “sehr ehrlichen Form der Politik” führen, meinte er in der “Zeit im Bild” des ORF. Zuspruch kam aus Tirol.

“Ich glaube, dass Politik effektiver werden würde in weiterer Folge, auch in den Perioden dazwischen im Vollzug, wenn sich dann der Verantwortliche auch direkt als Person dieser Wahl stellen muss, und nicht als Partei”, argumentierte Doskozil für die Maßnahme, die einer Verfassungsänderung bedürfte.

Als Befürworter äußerte sich in der “ZiB” erneut der Tiroler Landeshauptmann Günther Platter (ÖVP). Um aber eine zu große Machtfülle zu verhindern, sprach er sich für Kontrollmöglichkeiten der Landtage aus. Wenn ein direkt gewählter Landeshauptmann “einige Entscheidungen trifft, die überhaupt nicht passen”, dann solle mit Zweidrittelmehrheit ein Veto dagegen eingelegt werden können, so Platter.

Wallner dagegen

Landeshauptmann Wallner lehnt hingegen eine Direktwahl der Landeshauptleute ab: Er halte das für “nicht unbedingt das richtige System”, sagte er im ORF Vorarlberg-Interview. Wallner wirft die Frage auf, was eine starke Direktwahl nutzen würde, wenn es im Landtag keine handlungsfähige Mehrheit gebe. Er sei mit dem Vorarlberger Modell der Vorzugsstimmen sehr zufrieden.

(APA/Red.)