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Landesfinanzen trotz Hochwasser stabil

Die Landesregierung kann dem Landtag erneut einen ausgeglichenen Rechnungsabschluss übermitteln. 2005 wurden Einnahmen und Ausgaben von je 1,15 Mrd. Euro verbucht. O-Töne

Das teilten Landeshauptmann Herbert Sausgruber und Landesrat Siegi Stemer heute, Dienstag, im Pressefoyer mit. „Die finanziellen Auswirkungen der Hochwasserereignisse 2005 werden das Landesbudget aber noch über mehrere Jahre belasten“, informierte der Landeshauptmann.

Die Einnahmen und Ausgaben von 1,15 Milliarden Euro sind gegenüber 2004 um ca. 51,7 Millionen Euro (+4,68 Prozent) gestiegen, berichten Landeshauptmann Herbert Sausgruber und Landesrat Siegi Stemer. Die Mehrausgaben sind größtenteils auf die Hochwasserereignisse 2005 zurückzuführen“, betonte der Landeshauptmann. Die rasch eingesetzten Wiederaufbaumaßnahmen haben sich im Rechnungsabschluss mit rund 28,7 Millionen Euro niedergeschlagen – „die finanziellen Auswirkungen dieses Elementarereignisses werden sich im Landesbudget noch über mehrere Jahre niederschlagen“ (Sausgruber). Soziale Solidarität, Bildung und Forschung

Landesrat Stemer listete die „dicksten“ Budgetbrocken auf: Dazu zählen einmal mehr die Bereiche Soziale Wohlfahrt, Gesundheitswesen und Wohnbauförderung, die mit insgesamt 498,4 Millionen Euro gut 43 Prozent des Ausgabenvolumens ausmachen. Kräftig investiert hat die Landesregierung weiterhin in die Bereiche Bildung, Wissenschaft und Forschung: insgesamt 38,7 Millionen Euro, das sind +14,9 Prozent gegenüber 2004. Das Geld fließt insbesondere in Aus- und Weiterbildung, pädagogische Scherpunkte, diverse Forschungsprojekte sowie in die Lehrlings- und Wirtschaftsförderung und alternative Beschäftigungsprogramme. Stemer: „Großes Engagement wurde bei arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen, inbesondere für die Jugend, gesetzt.“ Die Mittel wurden von 2,25 Millionen Euro (2004) auf 3,34 Millionen Euro aufgestockt. ÖPNV, Straßenbau

Weitere Schwerpunkte im Landesbudget 2005 bildeten der Öffentliche Nahverkehr (15,6 Millionen Euro, + zehn Prozent) sowie die Erhaltung und der Neubau von Landesstraßen (insgesamt 65,9 Millionen Euro, eine – größtenteils hochwasserbedingte – Steigerung um rund 33 Prozent). Über 122 Millionen Euro Gemeindeförderungen

Von der nach wie vor hohen Investitionsfähigkeit des Landes profitieren auch die Gemeinden. Rund 122,6 Millionen Euro (+15,8 Prozent) wurden zum Ausbau der kommunalen Infrastruktur beigetragen.

Details zum Rechnungsabschluss 2005 können auf www.vorarlberg.at nachgelesen werden.

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