Land und Gemeindenhalten sich großteils an Empfehlungen des Rechnungshofes

Von den 305 Empfehlungen aus den Jahren 2011 bis 2013 wurden 55 Prozent bereits realisiert, weitere 35 Prozent befinden sich in Arbeit. Der Umsetzungsgrad entspreche damit jenem der Jahre davor und sei mit 90 Prozent konstant hoch, so die RH-Direktorin.

Finanzmittel effizienter einsetzen

In die Jahre 2011 bis 2013 fielen 16 Prüfungen, die alle noch der verstorbene Vorgänger von Eggler-Bargehr, Herbert Schmalhardt, verantwortete. In vielen Bereichen seien Strategien gefordert worden, sagte die im Dezember 2014 bestellte RH-Direktorin.

So seien in der psychiatrischen Versorgung, der Wohnbauförderung, der Fachhochschule Vorarlberg und im Sport strategische Leitlinien überarbeitet worden oder in Ausarbeitung. Gerade diese Leitlinien seien eine wichtige Basis für den effektiven Mitteleinsatz, betonte Eggler-Bargehr.

Vor allem Formalfehler in den Gemeinden

In den Zeitraum von 2011 bis 2013 fiel auch die erste Prüfung einer Gemeinde unter 10.000 Einwohnern durch den RH Vorarlberg, nämlich von Schruns im Montafon. Dort seien 80 Prozent der Empfehlungen umgesetzt worden, jedoch stehe die wichtigste – die nachhaltige Sanierung des Gemeindehaushalts – nach wie vor aus, so die RH-Direktorin. Sie sei mit dem neuen Bürgermeister Jürgen Kuster (seit Frühjahr im Amt) in Kontakt, er halte die Empfehlungen des Rechnungshofs für eine wertvolle Unterstützung.

Auch die zwei anderen bis jetzt geprüften Kommunen – Bezau (Bez. Bregenz) und Nenzing (Bez. Bludenz) – hätten sich positiv über die Arbeit des Rechnungshofs geäußert. Auffallend seien in allen drei Gemeinden Formalfehler, so Eggler-Bargehr. Diese bedeuteten ein hohes Risiko, seien umgekehrt in der Regel aber rasch und einfach zu beheben.

Großbauprojekte in Nenzing auf dem Prüfstand

Konkret ging sie auf den jüngsten Prüfbericht aus Nenzing ein, der am Freitag öffentlich präsentiert wurde. Sie lobte sehr ideenreiche und innovative Projekte der Gemeinde, bemängelte aber umgekehrt die hohe Verschuldung von 3.700 Euro pro Einwohner. Die Kommune habe parallel kostenintensive Großprojekte gestartet, wofür es in dieser Form keinen Grund gegeben habe.

Zu den Formalfehlern in Nenzing merkte sie an, dass im Prüfzeitraum der genehmigte Kontokorrentrahmen um bis zu 2,8 Mio. Euro überschritten wurde. “Dies war weder von der Gemeindevertretung beschlossen noch aufsichtsbehördlich genehmigt”, so Eggler-Bargehr. Weiters habe die Laufzeit der Darlehen in zwei Fällen nicht mit der von den Gremien beschlossenen Dauer übereingestimmt. (red/APA)