Das haben am Mittwoch Landeshauptmann Markus Wallner und die Vizepräsidentin des Vorarlberger Gemeindeverbands, Andrea Kaufmann (beide ÖVP), in einer Pressekonferenz bekanntgegeben. Einnahmenausfälle der Gemeinden sollen abgefedert werden.
Dem Land drohen heuer angesichts der Coronakrise Mindereinnahmen von 100 Mio. Euro, die Gemeinden rechnen mit bis zu 90 Mio. Euro, die ausfallen.
"Auch wenn wir selbst unter Druck geraten, wollen wir doch den Kommunen so gut es geht helfen", stellte Wallner fest. Eine Expertengruppe soll erarbeiten, wie dies bestmöglich zu bewerkstelligen ist. Weil der Investitionsbereich durch die Bundesförderung - für die Vorarlberger Gemeinden könnten daraus knapp 43,5 Mio. Euro resultieren - abgedeckt sei, wolle man sich im Land auf die Einnahmenausfälle konzentrieren, sagte der Landeshauptmann.
Bereits beschlossen wurde von Wallner und Kaufmann eine Soforthilfe für den Bereich der Kinderbetreuung. Entfallene Elternbeiträge werden nicht nur - wie schon festgelegt - bei privaten Einrichtungen ausgeglichen, sondern auch bei öffentlichen, und zwar im Verhältnis 60:40 (Land:Gemeinden). Das Land steuert dazu 1,7 Mio. Euro bei, der Betrag für die Gemeinden beläuft sich auf 1,1 Mio. Euro. In den Sommermonaten werde von einem erhöhten Bedarf an Kinderbetreuung auszugehen sein, deshalb übernehme das Land in den Monaten Juli und August 80 anstatt wie üblich 60 Prozent der Personalkosten. Dafür werde man etwa 1,3 Mio. Euro ausgeben, so Wallner.
Kaufmann sprach diesbezüglich von einer "großen Erleichterung", der Betreuungsbedarf werde zumindest in einem Drittel der Kommunen stark erhöht sein. Man habe noch keine validen Zahlen zur Verfügung, wie viel Geld am Ende den Gemeinden tatsächlich fehlen werde, "aber wir wollten jetzt diesen Startschuss geben", so Kaufmann.
(Red.)
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