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Land und Gemeinden verzeichnen 2011 Maastricht-Überschuss

LH Wallner: Vorarlberg leistet seinen Beitrag zur Budgetkonsolidierung.
LH Wallner: Vorarlberg leistet seinen Beitrag zur Budgetkonsolidierung. ©VOL.AT/Philipp Steurer
Bregenz – Im Jahr 2011 haben das Land Vorarlberg und die Gemeinden die im Stabilitätspakt mit dem Bund vereinbarten Defizitgrenzen nicht ausgeschöpft.

In Summe konnte nach den Maastricht-Kriterien ein Überschuss in der Höhe von rund 80 Millionen Euro erwirtschaftet werden. Dies gab am Donnerstag (2. Mai) Landeshauptmann Markus Wallner bekannt. “Wir achten nicht nur im Ländle genau darauf, unsere Finanzen stabil zu halten, sondern wir haben auch ein Auge auf die gesamtstaatliche Entwicklung. Vorarlberg hält sich an die getroffene Vereinbarung und leistet somit einen beachtlichen Beitrag zur dringend notwendigen Konsolidierung des Bundeshaushalts”, sagte Wallner.

Der Vorarlberger Landeshauptmann, der auf Länderseite bei den Verhandlungen zum österreichischen Stabilitätspakt involviert war, zeigte sich mit dem Ergebnis zufrieden: “Wir sehen in Vorarlberg, dass uns eine vorausschauende Finanz- und Budgetpolitik in den vergangenen Jahren dazu in die Lage versetzt, bei für die Landesentwicklung wichtigen Themen die notwendigen Impulse setzen zu können. Nur ein gewisser finanzieller Spielraum ermöglicht es uns, aktiv agieren zu können anstatt immer reagieren zu müssen. Der Bund sollte sich daran ein Beispiel nehmen.”

Vorgaben eingehalten – gutes Ergebnis

Per Saldo weisen Land und Gemeinden für das Jahr 2011 einen Überschuss von knapp 82,5 Millionen Euro auf. Auch für das Jahr 2012 dürfte ein Überschuss verzeichnet werden. “Vorarlberg erfüllt mit diesem guten Ergebnis die Vorgaben des österreichischen Stabilitätspakts”, betonte der Landeshauptmann. Der innerösterreichische Stabilitätspakt sieht vor, über den Gesamtstaat hinweg bis 2016 knapp ein Nulldefizit zu erreichen.

(VLK)

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