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Land erhöht Budget um 58 Millionen

Schwarzach - Der ÖVP-Landtagsklub stellte sich gestern einstimmig hinter den Entwurf zum Landes-Voranschlag 2008. Dieser umfasst 1,3 Milliarden Euro und hat eine Investitionsquote von 31 %.

In nahezu allen Bereichen beinhalte der Voranschlag Steigerungen gegenüber dem Vorjahr, berichtete ÖVP-Klubobmann Rainer Gögele, „insgesamt erhöht sich der Landes-Haushalt damit um 58 Millionen Euro“. Möglich sei dies durch die heuer wesentlich bessere Wirtschaftslage. Die prozentuell größte Steigerung gegenüber dem Vorjahr erfährt der Bereich Tourismus: Um exakt 50,6 Prozent erhöht sich das Tourismusbudget auf nunmehr 7,5 Millionen Euro.

Gögele lobte den Voranschlag als „Bestätigung eines guten Weges“. Auch die Freiheitlichen sehen die richtigen Schwerpunkte verankert. Nicht so die Opposition, die scharfe Kritik übte. Der ÖVPKlub nicke den Voranschlagsentwurf desLandeshauptmannes nur ab, sagte Grünen-Chef Johannes Rauch: „Geändert wird gar nichts.“

„Bessere Situation“

Das sind Eckpunkte im Entwurf zum Voranschlag 2008, der gestern vom Landtagsklub der ÖVP auf einer Sitzung in Bartholomäberg einstimmig befürwortet wurde. „Wir bewegen uns auf hohem Niveau“, sagte ÖVP-Klubobmann Rainer Gögele, „und haben auf diesem Niveau Stabilität.“ Durch die einnahmenseitig bessere Situation sei die Voranschlagserstellung etwas leichter als im Vorjahr gewesen: „Damit war es möglich, einen Voranschlag zu beschließen, der in praktisch allen Bereichen Steigerungen beinhaltet und innovative Schwerpunkte setzt.“

Dies zeige beispielsweise der Bereich Pädagogik, Kinderbetreuung, Kindergärten, Weiterbildung. Für die Erhaltung der Qualität an den Schulen gebe das Land allein 5,2 Millionen Euro mehr aus, als es vom Bund refundiert bekomme: „Damit erhalten wir die Schulstruktur im Land; erhalten Schulen in Kleingemeinden.“ Dies sei eine bewuss Entscheidung: „Das wert, diese Qualität erhalten.“ Über die ell größte Steigeru Grafik) darf sich rismus freuen: Um lionen Euro oder 50 zent erhöht sich das Tourismusbudget im Voranschlag auf nunmehr 7,5 Millionen Euro. Der Voranschlag beweise, dass Vorarlberg auf dem richtigen Weg sei, sagte Gögele. Und meinte mit Blick auf die Opposition: „Zurufe von außen sind alles andere als weitblickend oder konstruktiv und können deshalb vernachlässigt werden.“

Lob kam vom Regierungspartner: „Ausbau der Kinderbetreuung, Frühsprachförderung, Hochwasserschutz, Stärkung des Vorarlberg-Tourismus – wir konnten freiheitliche Schwerpunkte im Budget verankern“, sagte Freiheitlichen-Chef Dieter Egger.

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