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Kuzvart verzichtet auf EU-Posten

Der designierte tschechische EU-Kommissar Milos Kuzvart hat am Freitag unerwartet auf diese Position unerwartet verzichtet. Anlass dafür waren Koalitionsstreitigkeiten.

Nach Angaben des Tschechischen Rundfunks begründete der Sozialdemokrat (CSSD) Kuzvart seine Entscheidung mit den Worten, seine Nominierung für das Amt in Brüssel sei in letzter Zeit öfter in Frage gestellt worden, besonders vom christdemokratischen (KDU-CSL) Außenminister Cyril Svoboda.

Kuzvart sagte, dass seine Nominierung als EU-Kommissar in den vergangenen Wochen in Tschechien angezweifelt worden sei. Einige Aussagen des christdemokratischen Außenministers Cyril Sovoboda hätten dem Ruf Tschechiens im Ausland geschadet. Er könne dies nicht erlauben.

Kuzvart bestätigte auch, dass er am Freitag im Parlamentsclub der Sozialdemokraten seinen Rückzug angekündigt hatte. Kurz danach erlitt der tschechische Ministerpräsident Vladimir Spidla einen Kollaps. Kuzvart wäre dem EU-Kommissar für Gesundheit und Verbraucherschutz David Byrne zugeteilt gewesen.

Kuzvart war von 1998 bis 2002 in der Regierung von Milos Zeman als Umweltminister tätig. Kuzvart, geboren 1960, war vor seiner Regierungstätigkeit aktiv in Umweltgruppen, er studierte Geologie und Geochemie in Prag. Die regierenden Sozialdemokraten setzten ihren Parteikollegen Kuzvart gegen die Einwände der beiden kleineren Regierungsparteien – die christdemokratische Volkspartei (KDU-CSL) und rechtsliberale Freiheitsunion (US-DEU) – sowie gegen die oppositionelle konservative Demokratische Bürgerpartei (ODS) durch.

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