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Kurz zurückhaltend zu Rücknahme von IS-Kämpfern

Kurz erteilt Trumps Forderung eine Abfuhr.
Kurz erteilt Trumps Forderung eine Abfuhr. ©APA
Nach der US-Forderung zur Rücknahme von IS-Kämpfern gibt sich Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) sehr zurückhaltend.

“Ich sehe das wie Frankreich, Dänemark und die Briten. Nämlich, dass der Schutz unserer eigenen Bevölkerung oberste Priorität hat, insbesondere vor Personen, die sich schwerer Straftaten schuldig gemacht haben”, sagte Kurz der “Kleinen Zeitung” (Dienstagausgabe) laut Vorausmeldung.

“Insgesamt nur wenige Fälle”

Frankreich, Dänemark und Großbritannien hatten der Forderung von US-Präsident Donald Trump ein Absage erteilt, IS-Kämpfer, die in Syrien von der Anti-IS-Allianz gefangen genommen wurden, zurückzunehmen, um ihnen in ihrer Heimat den Prozess zu machen. Paris stuft die Jihadisten als “Feinde” Frankreichs ein und macht nur in Einzelfällen für Minderjährige Ausnahmen.

Kurz stellte klar, dass es “insgesamt nur wenige Fälle” gebe. “Wir werden mit den zuständigen Ressorts gemeinsam jeden Einzelfall prüfen”, sagte er. Die Prüfung der Fälle werde gemeinsam mit den Sicherheitsbehörden vorgenommen. Er verwies aber auch darauf, dass eine solche Prüfung in Krisengebieten nur eingeschränkt möglich sei.

Neumann zur Rückkehr von IS-Kämpfern

Die jüngste Forderung von Trump belastet nach den Worten des Kanzlers jedenfalls nicht das für Mittwoch geplante Gespräch, betonte Kurz. Trump soll Kurz am Mittwoch um 13.50 Uhr Ortszeit (19.50 Uhr MEZ) im Oval Office empfangen.

(APA)

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