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Kurz: Verhandlungen auf Zielgerade - Abschluss vor Weihnachten

Kanzler in spe: Sebastian Kurz.
Kanzler in spe: Sebastian Kurz. ©APA
Die Koalitionsverhandlungen von ÖVP und FPÖ befinden sich auf der Zielgerade, das erklärte ÖVP-Obmann Sebastian Kurz am Donnerstag nach seinem Termin bei Bundespräsident Alexander Van der Bellen. Dieser sei laufend informiert worden und habe dabei den Wunsch geäußert, dass die Ressorts Justiz und Inneres nicht von der gleichen Partei besetzt werden, meinte Kurz weiters.
Kurz zu Besuch bei VdB
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Der voraussichtliche neue Bundeskanzler war für rund 45 Minuten in der Präsidentschaftskanzlei. Als die Tapetentür danach aufging, überraschte Van der Bellens Hund Kita die wartenden Medienvertreter, der mit den beiden herauslief.

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Kurz betonte in seinem knappen Statement – Fragen waren nicht zugelassen -, dass der Bundespräsident über die Gespräche mit den Freiheitlichen ständig auf dem aktuellen Stand gehalten wurde. Auch heute habe er ihm einen aktuellen Überblick gegeben. Van der Bellen und ihm selbst sei die pro-europäische Ausrichtung der künftigen Bundesregierung ein Anliegen und diese sei “sichergestellt”, meinte Kurz. Dem Vernehmen nach sollen ja künftig die EU-Agenden im Bundeskanzleramt und nicht mehr im voraussichtlich von der FPÖ besetzten Außenministerium ressortieren.

Kurz “sehr optimistisch”

Van der Bellen habe bei den Treffen in den vergangenen Wochen seine Wünsche und Anregungen geäußert – einer davon sei gewesen, dass – “wenn möglich” – das Justizministerium und das Innenministerium zwischen den beiden Koalitionspartnern getrennt wird, erklärte der ÖVP-Obmann weiters. Diesem Anliegen dürften die Verhandler nachgekommen sein.

Kurz zeigte sich “sehr optimistisch”, dass das Ziel, die Koalitionsverhandlungen vor Weihnachten abzuschließen, erreicht wird: “Wir sind in der Zielgerade der Verhandlungen.” Nach dem Termin bei Van der Bellen werde er daher heute die Gespräche mit FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache und der FPÖ fortsetzen. Man habe noch intensive Tage vor sich, unter anderem gehe es noch um Personalfragen und die direkte Demokratie.

(APA)

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