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Kopftuchverbot in Kindergärten und Volksschulen: "Kinderschutzgesetz" verzögert sich

Ergebnisse zum geplanten Kopftuchverbot könne man noch nicht vorlegen.
Ergebnisse zum geplanten Kopftuchverbot könne man noch nicht vorlegen. ©dpa (Sujet)
Im Rahmen der Debatte rund um das Kopftuchbverbot an Kindergärten und Volksschulen soll ein "Kinderschutzgesetz" ausgearbeitet werden. Das Bildungsministerium sei derzeit noch "in Gesprächen" mit dem Außen-, Frauen- und Familienministerium.
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Das von der schwarz-blauen Regierung geplante Kopftuchverbot für Mädchen in Kindergärten und Volksschulen verzögert sich. Anfang April hatte die Regierung angekündigt, bis zum Beginn der Sommerferien einen Entwurf dafür vorzulegen. Nun bestätigt das Bildungsministerium, dass sich das nicht ausgeht.

Kopftuchverbot in Kindergärten und Volksschulen verzögert sich

Das Bildungsministerium von Heinz Faßmann (ÖVP) erklärt im “Standard” (Dienstag-Ausgabe), man sei derzeit noch “in Gesprächen” mit Außen-, Frauen- und Familienministerium. Ergebnisse könne man noch nicht vorlegen, auch auf einen Zeitplan wollte man sich nicht festlegen. Es sei “ein ziemlich komplexes Thema”, das viel Zeit brauche, sagt die Ministeriumssprecherin.

Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) hatte im April ein Verfassungsgesetz bis zum Beginn der Sommerferien angekündigt. Konkret sollte ein “Kinderschutzgesetz” von Faßmann, Frauenministerin Juliane Bogner-Strauß (ÖVP) und Integrationsministerin Karin Kneissl (FPÖ) ausgearbeitet werden.

(APA/Red)

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