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Kopf – der große Märchenonkel

Bregenz - SPÖ-Bundesrat Einwallner: "Es ist geradezu amüsant, wenn Nationalratsabgeordneter Karlheinz Kopf daran Gefallen findet, was die ÖVP offenbar alles im Koalitionsübereinkommen verhindert hat."

Denn, und das muss ich anmerken, am meisten verhindert wurde wohl die Politkarriere des Karlheinz Kopf, der bereits des Öfteren als Minister, Staatssekretär, Generalsekretär der ÖVP und Klubobmann gehandelt wurde. Seine Qualifikation endet also offenbar bei sich selbst und seinen unqualifizierten Äußerungen über das Koalitionsübereinkommen“, so der SPÖ-Bundesrat Ing. Reinhold Einwallner zur Pressekonferenz am Freitag der drei Vorarlberger ÖVP-Nationalratsabgeordneten.

Einwallner erinnert in diesem Zusammenhang an maßgebliche Fortschritte dieses Regierungspaktes und nennt beispielsweise einen wirtschaftspolitischen Fortschritt, gerade für Selbstständige. Dabei handelt es sich um die Einbeziehung von Selbstständigen in die Arbeitslosenversicherung im Rahmen eines Optionen-Modells unter Wahrung der bisher erworbenen Ansprüche. „Vielleicht sollte sich der selbstherrliche Herr Nationalrat Kopf auch solche Passagen durchlesen und nicht nur die Aussendungen der Propagandaabteilung der ÖVP wiedergeben“, so der SPÖ-Bundesrat.

Angesprochen auf die Aussagen von Anna Franz hält Einwallner fest, dass er dieser empfiehlt, das Kapitel Bildung genauer zu durchforsten. Dazu der SPÖ-Bundesrat: „Ich weiß nicht, welches Regierungsprogramm Franz gelesen hat. Aber auf Seite 86 lese ich ganz klar heraus, dass Vorschläge für ein vorschulisches Bildungsangebot erarbeitet werden sollen.“

Zufrieden ist Einwallner, dass sich die SPÖ schlussendlich doch bei zahlreichen Dingen hat durchsetzen können. Dazu meint er abschließend: „Zahlreiche Forderungen der SPÖ sind umgesetzt worden. Von der Mindestsicherung, die einen sozialpolitischen Meilenstein darstellt, über die Flexibilisierung des Kindergeldes bis hin zu zahlreichen arbeitsmarktpolitischen Fortschritten. Die Aussagen von Franz, Sieber und Kopf sind deshalb überflüssig wie ein Kropf.“

(Quelle: Presseaussendung der ÖVP Vorarlberg)

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