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Koalitionszwist in Vorarlberger Landesregierung ausgestanden

Koalitionskonflikt in Vorarlberger Landesregierung ist ausgestanden
Koalitionskonflikt in Vorarlberger Landesregierung ist ausgestanden ©APA/BARBARA GINDL
Der Koalitionszwist in der Vorarlberger Landesregierung ist ausgestanden. "Wir sind in gutem Austausch", sagte am Mittwoch Grünen-Landeschef Daniel Zadra gegenüber der APA. Zum Thema der Bodensee-Schnellstraße S18 habe man sich bereits mit ÖVP-Landeshauptmann Markus Wallner ausgesprochen. Wallner hatte Anfang der Woche deponiert, dass die Grünen in Sachen S18 neben dem Regierungsübereinkommen agieren würden. Dem widersprach Zadra.

Der Grünen-Landeschef zitierte aus dem Regierungspakt. Demnach sei vorgesehen, neben dem Vorantreiben des S18-Projekts auch schnellere Möglichkeiten zur Entlastung zu prüfen und umzusetzen. "Nichts anderes tun wir", unterstrich Zadra. Seine Partei stelle das Verfahren zur S18 an sich nicht infrage. Wenn es einen Koalitionsbruch gegeben habe, so sei dieser im Bundesrat seitens der ÖVP erfolgt, als eine Abgeordnete mit der Opposition stimmte. Eine Folge davon sei der von vier Parteien erfolgte "Reparaturantrag" im Nationalrat gewesen, in dem Klimaschutzministerin Leonore Gewessler (Grüne) mit der Evaluierung der S18 und der Prüfung von Alternativen beauftragt worden sei.

Ebenso ist laut Zadra mittlerweile ein Gespräch zwischen Gewessler und Wallner vereinbart worden. Der Landeshauptmann hatte am Dienstag kritisiert, dass es bis dato keinen Kontakt seitens des Bundes in Bezug auf die S18 gegeben habe. Auch sei nicht erörtert worden, was bisher schon alles gemacht worden sei. "Was wir wirklich brauchen, ist eine zügige Entscheidung, wie es weitergeht", deponierte Wallner. Das Land und die Asfinag wollten in die notwendigen Verfahren einsteigen. Der Landeshauptmann hat die Evaluierung der S18 bereits mehrere Male scharf kritisiert.

In Sachen Koalitionsvereinbarung hatte Wallner schon am Dienstag nicht von einer größeren Krise sprechen wollen: "Wir sind krisenerprobt, da braucht es mehr", stellte er fest. Er habe jedoch die Notwendigkeit empfunden, auf das beschlossene Regierungsübereinkommen als Grundlage hinzuweisen. "In den wirklich essenziellen Fragen einer politischen Einigung zweier Parteien muss man wissen, was man tut, und da habe ich den Eindruck, das weiß man nicht immer ganz", sagte er in Richtung der Grünen.

(APA)

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