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Koalitionsverhandlungen: Kommt jetzt ein Heimatschutzministerium?

Im Sommer forderte FPÖ Generalsekretär Herbert Kickl ein Heimatschutzministerium. Drängen die Freiheitlichen nun darauf?
Im Sommer forderte FPÖ Generalsekretär Herbert Kickl ein Heimatschutzministerium. Drängen die Freiheitlichen nun darauf? ©APA/BUNDESHEER/PETER LECHNER
Bereits im Sommer 2017 forderte FPÖ-Generalsekretär Herbert Kickl ein "Heimatschutzministerium". Nun, im Zuge der Verhandlungen zwischen ÖVP und FPÖ über eine mögliche Regierung, stellt sich die Frage, ob die Freiheitlichen diese Forderung weiter durchsetzen wollen und können.
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Auf Nachfrage des Nachrichtenportals “news.at” schließt FPÖ-Pressesprecher Martin Glier die Einführung eines Ministeriums für Heimatschutz nicht aus, aber “die Ministerien sind im Moment kein Thema.” Theoretisch möglich sei in diesen Fragen alles, allerdings sei der Zuschnitt der Ministerien in den Koalitionsverhandlungen bisher noch nicht besprochen worden. Zunächst werde einmal die finanzielle Lage in den einzelnen Ressorts geprüft. “Der Ball liegt jetzt bei denn Fachgruppen,” heißt es bei Glier.

Heimatschutzminister Strache?

Aktuelle Spekulationen, wonach FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache die Führung eines “Heimatschutzministeriums” anvertraut werden könnte, will der FPÖ-Sprecher nicht kommentieren. Zentral sei für die FPÖ, das Thema “Heimatschutz” irgendwo abzudecken. Ob dies unter dem Dach eines anderen Ressort geschehe, ob es dafür eine eigenes Ministerium gebe und ob ein solches Ministerium dann den Namen “Heimatschutzministerium” trage, sei zweitrangig.

Auch bei der Frage nach den inhaltlichen Aufgaben eines solchen Ministeriums gibt sich die FPÖ vage: “Den immer stärker werdenden Parallelgesellschaften ist unsere österreichische Leitkultur entgegenzusetzen, bevor es für Österreichs Kultur, Lebensart und Werte zu spät ist und wir fremd im eigenen Land werden. Eine Regierung hat proaktiv und zuallererst Werte in Rot-Weiß-Rot zu vertreten,” schreib Kickl im Sommer. Am besten wäre dafür ein “Ministerium für Heimatschutz und Leitkultur” geeignet.

Neue Ministerien

Fest steht, dass es im Zuschnitt und in der Aufgabenverteilung der Ministerien unter schwarz-blau zu Veränderungen kommen wird. So könnte ein Digitalisierungsministerium entstehen oder, nach einer Fusion mit dem Verkehrsministerium, ein “Zukunftsministerium”. Das Finanzministerium könnte zum “Ministerium für Finanzen und Reformen” ausgebaut werden. Favorit für dessen Leitung ist derzeit Ex-Rechnungshofpräsident Josef Moser. Auch die Zusammenlegung von Sozial- und Gesundheitsministerium gilt als fix.

Wie die Ministeriumslandschaft unter einer schwarz-blauen Regierung am Ende jedoch konkret aussehen wird, ist noch nicht abschließend geklärt. Bis dahin muss weiter abgewartet werden, was die Regierungsverhandlungen bringen. Die nächste Sitzung der Steuerungsgruppe mit den Parteichefs Strach und Kurz findet am Freitag statt.

(red)

 

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