Koalitionsverhandlungen gehen am Dienstag weiter

Dabei soll laut Medienberichten das Thema Bildung auf der Agenda stehen. Die Koalitionsverhandler drücken nun offenbar aufs Tempo. Die Steuerungsgruppe soll sich dem Vernehmen nach nun nahezu täglich treffen.

Die Sitzung am Dienstag soll um 12.00 Uhr beginnen und wird im Parlament stattfinden (Pavillon im Bibliothekshof/Burggarten). Nach rund drei Stunden (ca. 15 Uhr) werden ÖVP-Chef Sebastian Kurz und FPÖ-Obmann Heinz-Christian Strache dann vor die Presse treten (Lokal IV, ebenfalls Pavillon Bibliothekshof). Auf der Agenda soll am Dienstag unter anderem das Thema Bildung stehen.

“Bildungspflicht für Lesen, Schreiben und Rechnen”

Als ein konkretes Vorhaben von Schwarz-Blau in diesem Bereich wird laut mehreren Medienberichten das Ziel genannt, die Vergabe von Ziffernnoten generell als Pflicht zu definieren. Derzeit ist es möglich, in den ersten drei Volksschulstufen eine verbalen Beurteilung vorzunehmen. Ebenfalls kolportiert wurde ein Bekenntnis zu einem weiteren Ausbau der Ganztagsschulen und zu einer “Bildungspflicht für Lesen, Schreiben und Rechnen”, was ein “Absitzen” der Schulpflicht verunmöglichen soll. Auch eine Benotung mit sieben Schulnoten wie bei der Neuen Mittelschule soll es laut den Berichten nicht mehr geben.

Darüber hinaus dürften die Verhandlungen deutlich beschleunigt werden. Dem Vernehmen nach trifft sich die “Steuerungsgruppe” mit Kurz und Strache an der Spitze nun nahezu täglich. Das Wunschziel der ÖVP ist es bekanntlich, noch vor Weihnachten einen Abschluss zu schaffen. Ein mögliches Szenario sieht vor, dass die ÖVP-FPÖ-Koalition bis zum Wochenende 8./9./10. Dezember stehen könnte. Die Angelobung der Regierungsmitglieder könnte dann in der Woche darauf stattfinden und die neue Regierung sich dem Parlament in der bereits fixierten Sitzung am 13. Dezember präsentieren. ÖVP-Chef Kurz könnte dann am 14./15. Dezember bereits als neuer Bundeskanzler zum EU-Gipfel nach Brüssel reisen.

Stolpersteine der Regierungsbildung

Regierung noch vor Weihnachten

(APA)