AA

Koalitionsausschuss als Lösung

Die Rückkehr in den Koalitionsausschuss hat Haiders Schwester FP-Landesrätin Ursula Haubner als mögliche Lösung der FPÖ-Krise ins Gespräch gebracht.

Schon im Februar war, nach langen heftigen Auseinandersetzungen vor allem zwischen Haider und FP-Klubobmann Peter Westenthaler Haiders Rückzug aus dem Koalitionsausschuss die einzige Konsequenz, die im Parteivorstand beschlossen wurde.

„Ich bin schon weg“, hatte Haider Mitte Februar seinen völligen Rückzug aus der Bundespolitik angekündigt – um dies dann allein auf den Koalitionsausschuss zu begrenzen, im übrigen aber weiterhin tatkräftige Unterstützung der Parteichefin Susanne Riess-Passer zu versprechen. Beides wurde am 17. Februar vom Parteivorstand beschlossen.

Die Folgen des Rückzugs Haiders waren ziemlich gering, hat der Koalitionsausschuss doch stark an Bedeutung verloren. Das schwarz-blaue Koordinierungsgremium tagte ursprünglich jeden Monat, seit dem Vorjahr aber nur mehr sehr selten.

Haider blieb auch nach seinem Rücktritt als FPÖ-Chef im Februar 2000 im Koalitionsausschuss – und zwar als Unterzeichner des Koalitionsübereinkommens. Im Februar 2002 folgte ihm der Vorarlberger Parteichef und Vize-Bundesparteichef Hubert Gorbach. Dem Koalitionsausschuss gehören neben Bundeskanzler Wolfgang Schüssel (V) und Vizekanzlerin Susanne Riess-Passer (F) die Minister Wilhelm Molterer (V) und Herbert Scheibner (F) an. Dazu kommen die Parlaments-Klubchefs Andreas Khol (V) und Peter Westenthaler (F), die Generalsekretäre der Parteien sowie zwei Landeshauptleute, nämlich Josef Pühringer (Oberösterreich) für die ÖVP und Gorbach für die FPÖ.

home button iconCreated with Sketch. zurück zur Startseite
  • VOL.AT
  • Welt
  • Koalitionsausschuss als Lösung
  • Kommentare
    Die Kommentarfunktion ist für diesen Artikel deaktiviert.