Koalition: Wallner auf Partnersuche - Schwarz-Grün oder Schwarz-Blau?

ÖVP bei ersten Sondierungsgeprächen
ÖVP bei ersten Sondierungsgeprächen ©VOL.AT/Steurer
Bregenz - Nach der ersten Sondierungsrunde nach der Landtagswahl hält sich die Vorarlberger ÖVP beide Regierungsoptionen - mit der FPÖ oder mit den Grünen - offen.
Grüne für Verhandlungen bereit
FPÖ und Grüne rüsten sich
ÖVP-Alleinregierung als Sargnagel
Erste "Elefantenrunde" auf VOL.AT
So hat Ihre Gemeinde gewählt
ÖVP startet Sondierungsgespräche
Erste Statements von Wallner und Egger

Der Vorarlberger ÖVP-Parteiobmann LH Markus Wallner kann und muss sich nach dem Verlust der Absoluten seinen Koalitionspartner aussuchen. Die FPÖ ist mit rund 23 Prozent und neun Mandaten die zweitstärkste Kraft im Landtag, die Grünen haben 6 Mandate erreicht. Das entspricht rund 17 Prozent. Rein rechnerisch würde sich auch eine Koalition mit der SPÖ ausgehen, das ist jedoch mehr als unrealistisch. Jetzt muss sich die ÖVP in ihren Koalitionsverhandlungen für eine Partner entscheiden: FPÖ oder Grüne?

Wallner betonte, dass es noch einige Fragen zu klären gebe, sowohl inhaltlich als auch personell. Um gewisse Stolpersteine zu besprechen, seien noch fachliche Aufarbeitungen notwendig. Dennoch wolle er die Gespräche zügig fortsetzen, “wenn es nach mir geht noch diese Woche”. Die Zusammensetzung der neuen Regierung solle deutlich vor der konstituierenden Landtagssitzung am 15. Oktober klar sein.

Bei der Suche nach einem Partner gehe es ihm darum, gemeinsam wesentliche Schlüsselprojekte zu definieren, so der Landeshauptmann. Man müsse Gemeinsamkeiten in den Vordergrund stellen, nicht die Differenzen. Dann könne man auch gemeinsame Schnittmengen finden.

Sondierungsgespräche starten

Erster Gesprächspartner war die FPÖ als zweitstärkste Gruppierung bei der Landtagswahl. Über die Inhalte der Unterredung gab es allerdings keine Auskunft. ÖVP-Parteichef Markus Wallner betonte, dass es mit FPÖ, Grünen und SPÖ drei Optionen gebe.

Sowohl Wallner als auch Egger sprachen nach dem mehr als eineinhalbstündigen Treffen von einer “vernünftigen Atmosphäre” (Wallner) bzw. von “guter Stimmung” (Egger).

Statements nach Verhandlungen mit der FPÖ

Wallner erklärte, man habe sich ausreichend Zeit genommen, um verschiedene Inhalte zu besprechen und Gemeinsamkeiten sowie Differenzen auszuloten. Ein allfälliges Personalpaket sei nicht diskutiert worden. Auch eine Koalition mit der SPÖ sei weiter möglich.

Gespräche mit den Grünen

Auch nach dem zweiten Sondierungsgespräch – dieses Mal mit den Grünen – gab es bei ÖVP-Chef und Landeshauptmann Markus Wallner “noch keine Tendenz” in Sachen Koalitionsverhandlungen. Man werde sich wohl mit Freiheitlichen und Grünen noch einmal tiefer unterhalten müssen, so Wallner.

Statements nach Verhandlungen mit den Grünen

Sowohl Wallner als auch Rauch erklärten, dass man “in sehr offener Atmosphäre” Vorstellungen ausgetauscht sowie Gemeinsamkeiten und Knackpunkte ausgelotet habe.  Grünen-Chef Johannes Rauch erklärte, man werde nun parteiintern über das Gespräch beraten und “wie wir damit umgehen”. Am Abend werde der Parteivorstand in Dornbirn zusammenkommen. Er rechne damit, dass er dabei das Verhandlungsmandat erhalte, “falls wir eine Einladung der ÖVP bekommen”. Dass mit den Grünen insbesondere Verkehrsthemen einen Streitpunkt darstellen könnten, verhehlte Wallner nicht: “Dass das weiter zur Sprache kommt, ist klar.”

Weiter Gespräche wahrscheinlich

Für eine Entscheidung sei es noch zu früh, sagte Wallner. Es werde wohl erst in den nächsten Tagen soweit sein. Weitere Termine habe man bisher mit keiner der anderen Parteien vereinbart, es werde aber sicher “diese Woche weitergehen”, so der Regierungschef. Dass mit den Grünen insbesondere Verkehrsthemen einen Streitpunkt darstellen könnten, verhehlte Wallner nicht: “Dass das weiter zur Sprache kommt, ist klar”.

SPÖ als “dritte Möglichkeit”

Michael Ritsch (SPÖ) bot seine Partei als Regierungspartner an, falls die ÖVP-Verhandlungen mit FPÖ und Grünen scheitern sollten. “Wir sind sicher nur die dritte Möglichkeit”, stellte Ritsch realistisch fest. Seiner Meinung nach hat die ÖVP mit den Freiheitlichen die größte inhaltliche Übereinstimmung. Die Grünen hingegen “müssen einen Riesenspagat machen”, damit sich eine Regierungsbeteiligung ausgehe. Je beweglicher sich allerdings die Grünen zeigten, “desto eher kommt Schwarz-Grün”.

NEOS-Listenerste Sabine Scheffknecht sprach von einem “ersten Kennenlernen”. Nachdem die beiden Parteien zusammen keine Mehrheit haben, sei die Zeit für “inhaltliche Gespräche über Wirtschaft und Bildung” genützt worden.

Statement von Michael Ritsch (SPÖ)

Erste Sondierungsgespräche mit der FPÖ

fpoe

Auch für die ORF-Kollegen heißt es “Bitte warten”
koali-orf
koali-orf
Hier warten bereits die Grünen
koali-green
koali-green

Sondierungsgespräch mit den Grünensondierung5
Sondierungsgespräch mit der SPÖ

sondierung6

 

Strache ruft Fans zu Hilfe

In einer Blitzumfrage von VN und VOL.AT am Montag sprachen sich 64,04 Prozent für Schwarz-Blau aus, 35,96 Prozent für Schwarz-Grün. Pikantes Detail am Rande: FP-Bundesparteichef H. C. Strache rief seine knapp 213.600 Facebook-Fans zum Mitmachen auf.

Ergebnis der Umfrage

Welche Koalitionsform würden Sie bevorzugen?

    • Schwarz-Grün: 35,96 Prozent
    • Schwarz-Blau: 64,04 Prozent
      (7.324 Teilnehmer)
strache450
strache450 ©Screenshot: Facebook (Montag, 22.09.2014)
home button iconCreated with Sketch. zurück zur Startseite
  • VOL.AT
  • Landtagswahl Vorarlberg
  • Koalition: Wallner auf Partnersuche - Schwarz-Grün oder Schwarz-Blau?
  • Kommentare
    Kommentare
    Grund der Meldung
    • Werbung
    • Verstoß gegen Nutzungsbedingungen
    • Persönliche Daten veröffentlicht
    Noch 1000 Zeichen