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Koalition: Verhandlungs-Endspurt in den Untergruppen

SPÖ und ÖVP bereiten sich auf die entscheidenden Koalitionsgespräche ab dem Wochenende vor. Dass schon in der nächsten großen Verhandlungsrunde am Sonntag ein Abschluss zustande kommen könnte, wurde zuletzt zwar als unwahrscheinlich bezeichnet.

Ein Abschluss kommende Woche gilt aber als möglich. Die nach Themen gegliederten Verhandlungsgruppen haben am Donnerstag jedenfalls fieberhaft gearbeitet.

Dem Vernehmen nach gab es am Donnerstag in allen Untergruppen mit Ausnahme der “Familie/Frauen” noch offene Punkte. So hatten Außenministerin Plassnik und ihr SPÖ-Gegenüber Staatssekretär Schieder bis am Mittwochabend über das politisch heikle Kapitel Außen- und EU-Politik verhandelt, wo unter anderem die Frage der Volksabstimmung über EU-Verträge geklärt werden muss.

Ebenfalls zur Chefsache wird letztlich wohl auch die genaue Verteilung der Steuerreform-Milliarden werden. Unstrittig ist, dass der vergleichsweise hohe unterste Lohnsteuersatz gesenkt werden muss. Als wahrscheinlich gilt die Senkung der unteren beiden Steuerstufen (derzeit 38,3 und 43,6 Prozent) bei gleichzeitiger Anhebung der Grenze für den Spitzensteuersatz. Große Sprünge werden angesichts des geringen Entlastungsvolumens von 2,2 Mrd. Euro aber wohl nicht möglich sein. Aus Verhandlerkreisen hieß es dazu, dass schon die moderate Senkung des untersten Einkommenssteuersatzes auf 35 Prozent bei gleichzeitiger Anhebung der Einkommensgrenze des Höchststeuersatzes auf 80.000 Euro zwei Mrd. Euro kosten würde.

Für Sonntag und Montag sind nach jetzigem Stand jedenfalls zwei Sitzungen der großen Verhandlungsrunde unter Führung der Parteichefs Faymann und Pröll angesetzt. Sollte bis Dienstag keine Einigung gelingen, könnten sich die Verhandlungen zumindest bis zum Wochenende ziehen.

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