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Kneissl traf Lawrow und Putin in Moskau

Kneissl zu Gast bei Lawrow in Moskau
Kneissl zu Gast bei Lawrow in Moskau ©APA (AFP)
Außenministerin Karin Kneissl und ihr russischer Amtskollege Sergej Lawrow haben am Dienstag eine gemeinsame Erklärung zum "Sotschi-Dialog" unterzeichnet und ein zivilgesellschaftliches Forum von Österreich und Russland offiziell aus der Taufe gehoben. Kneissl traf am Dienstagnachmittag auch den russischen Präsidenten Wladimir Putin im Kreml. Dieser Programmpunkt war zuvor geheim gehalten worden.

Nachdem bereits beim Moskau-Besuch von Bundeskanzler Sebastian Kurz, im Februar 2018, Russlands Präsident Wladimir Putin die Schaffung einer bilateralen “zusätzlichen Plattform für zivilgesellschaftlichen Dialog” verkündete, war der “Sotschi-Dialog” im Juni 2018 von Putin und dem österreichischen Bundespräsidenten Alexander Van der Bellen fixiert worden.

“Wir sind in einer Zeit der Sprachlosigkeit auf vielen Ebenen angelangt und derartige Dialogformate eignen sich, um dieses Patt zu überwinden”, erklärte die österreichische Außenministerin nun am Dienstag in ihrer gemeinsamen Pressekonferenz mit Lawrow.

Wie auch beim Vorbild “Petersburger Dialog”, den Putin und der damalige deutsche Bundeskanzler Gerhard Schröder 2001 initiiert hatten, zeichnet sich auch der “Sotschi-Dialog” durch eine sehr russische Auffassung einer staatsnahen Zivilgesellschaft aus. Für das Format ist auf russischer Seite der ehemalige Bildungsminister und der Kreml-Beamte Andrej Fursenko verantwortlich, auf österreichischer Seite Ex-Wirtschaftskammerpräsident Christoph Leitl. An Letzteren kann man sich in Russland insbesondere im Zusammenhang mit einer gelungenen Pointe Putins aus dem Jahr 2014 erinnern: Nachdem Leitl Putin damals von seiner langen Amtszeit als Chef der Wirtschaftskammer berichtet hatte, hatte der russische Langzeitpräsident vor laufenden Kameras über “Diktatur, aber gute Diktatur” gescherzt.

Sowohl Kneissl als auch Putin hatten ihr für Dienstag geplantes Treffen zunächst geheim gehalten. Nach APA-Informationen waren nicht einmal die Journalisten des in der Regel bestens informierten Kreml-Pools informiert gewesen.

Das Gespräch dauerte rund eineinhalb Stunden. “Es war ein Tour d’Horizon über die weltpolitische Lage”, sagte Kneissl am Dienstagabend gegenüber österreichischen Journalisten in Moskau.

“Einfach ein gutes Gespräch.” Es habe sich wie auch schon zuvor mit dem russischen Außenminister Sergej Lawrow um einen richtigen Austausch gehandelt, “wo jeder eine neue Einsicht gewinnt. Ein wirklich guter Tour d’Horizon”.

Kneissl hatte Putin im August des Vorjahres zu ihrer Hochzeit an der südsteirischen Weinstraße eingeladen. Die Bilder vom gemeinsamen Tanz gingen um die Welt. Die Ukraine hatte für die Hochzeitseinladung wenig Verständnis, Außenminister Pavlo Klimkin sprach von einem schweren Fehler.

Kneissl hat Putin nach eigenen Angaben das erste Mal 2001 getroffen, als dieser mit seinem US-Kollegen George W. Bush in Slowenien zusammen kam und sie als Journalistin darüber berichtete. Ein zweites Mal begegneten sie einander offenbar im Vorjahr bei Kneissls erstem Moskau-Besuch. Die von der FPÖ nominierte parteifreie Ministerin wollte das Treffen auf Nachfrage der mitreisenden Journalisten damals nicht bestätigen. FPÖ-Chef Heinz Christian Strache erwähnte es später allerdings.

(APA)

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