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Klestils „Abschiedsrede" bei Städtetag

Die Grußworte von Klestil bei der Eröffnung des 54. Städtetages im Festspielhaus Bregenz gerieten vor der Übergabe der Amtsgeschäfte an Heinz Fischer auch zur „Abschiedsrede".

Ausdrücklich lobte Klestil Städte und Gemeinden als „tragende Elemente des Föderalismus”.

Die Arbeit der Kommunalverwaltungen sei „für unsere moderne Zivilisation unverzichtbar – und das nicht nur im Hinblick auf das Zusammenleben, sondern auch das Überleben”. Schließlich seien die Kommunen auch die „Schulen der Demokratie”, betonte Klestil mit einem kleinen Seitenhieb auf so genannte Quereinsteiger.

Die Urbanisierung sei in Österreich kontrolliert weitergegangen, die Lebensqualität der Städte habe sich verbessert. „Und das kommunale Schul- und Spitalwesen Österreichs gehört zu den besten der Welt”, sagte Klestil und erinnerte gleichzeitig daran, „in welcher prekären Situation sich die Finanzen einiger unserer Städte befinden”.

Im Rückblick auf seine Amtszeit meinte Klestil, in den zwölf Jahren habe sich „sehr vieles verändert”: Österreich wurde EU- Mitglied, die Nachbarn sind vollberechtigte Partner geworden. Der Kalte Krieg gehört der Vergangenheit an, aber die Welt ist leider nicht sicherer geworden. Die Globalisierung der Märkte stelle Industriestaaten wie Österreich zusätzlich vor große Probleme. Eine Reform der Bundesverfassung sei in Diskussion, „aber konkrete Änderungen stehen noch aus”.

Politologe Pelinka skizzierte die Zukunft der urbanen Welt so:

„Wenn weniger Staat – dann mehr Stadt”, postulierte Pelinka. „Das was heute die Städte sind, das ist morgen die ganze Gesellschaft”. Der Österreich-Konvent könnte den Städten eine wesentliche Reduzierung der finanziellen und damit der politischen Gestaltungsmöglichkeiten bringen, warnte Pelinka vor einer falschen „Lastenverteilung” und problematischen Entwicklung, wonach der kommunalen Selbstverwaltung die finanziellen Voraussetzungen entrissen werden könnten.

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