"Kleiner EU-Gipfel" in Lech

Dabei stehen Arbeitsgespräche im Zeichen von Österreichs EU-Präsidentschaft, Netzwerken auf höchster politischer Ebene und Image fördernde Foto-Shootings bei Skifahren und Hüttenzauber im Mittelpunkt.

Auf der Gästeliste befinden sich EU-Kommissionspräsident Jose Barroso, EU-Parlamentspräsident Joseph Borell, der niederländische Regierungschef Jan Peter Balkenende, der bei Kommunalwahlen in dieser Woche gerade eine Schlappe einstecken musste, Dänemarks Ministerpräsident Anders Fogh Rasmussen, der zuletzt durch das „Stahlbad“ Karikaturenstreit ging, und Hans-Gert Pöttering, EVP-Fraktionsvorsitzender im Europäischen Parlament. Außenministerin und EU-Ratsvorsitzende Ursula Plassnik sowie EU-Außenkommissarin Benita Ferrero-Waldner reisen am Samstag aus Salzburg vom informellen Treffen der EU-Außenminister an.

Während der Samstag ganz im Zeichen von informellen Gesprächen beim Skifahren und einem geselligen Abend in der Skihütte „Schneggarei“ am Fuße des Schlegelkopfs steht, wo der Bundeskanzler wie in den Vorjahren wohl wieder zum einen oder anderen Musikinstrument greifen wird, finden Sonntag die traditionellen Arbeitsgespräche im Hotel Post statt. Im Anschluss daran gibt es zu Mittag eine Medienkonferenz.

Mit dem „kleinen Gipfel“ am Arlberg können sich Schüssel und Plassnik schon einmal auf den großen Frühjahrsgipfel am 23. und 24. März in Brüssel einstimmen. Schwerpunkte dort sind vor allem Wirtschaftsthemen: Energiepolitik, die nach dem Willen der EU-Kommission von der nationalen Angelegenheit stärker zur Gemeinschaftsfrage werden soll inklusive einer offenen Diskussion über den weiteren Ausbau der Atomkraft, die Dienstleistungsrichtlinie sowie diverse Wirtschaftsreformen, die unter dem Stichwort Lissabon-Strategie laufen.