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Klare Position bei Zuwanderungspolitik

Für den Spitzenkandidaten des BZÖ zur Nationalratswahl, Mag. Clemens Achammer, hat sich die Schweiz mit ihrer Ausländerpolitik klar positioniert.

Die Schweizer Bürger haben den Grünen und sogenannten “Friedens-Aktivisten” eine klare Absage erteilt. Achammer wörtlich: „Nichts ist mehr mit offenen Grenzen und ungehinderter Zuwanderung, so wie es bei uns Van der Bellen & Co bzw. leicht abgeschwächt Gusenbauer wollen. Die Mehrheit der Schweizer haben sich für das entschieden, was wir vom BZÖ für Österreich fordern, nämlich:

  • rigorose Bekämpfung des Asylmissbrauchs
  • beschleunigte Asylverfahren, geknüpft an strenge Voraussetzungen
  • keine Sozial – sondern nur minimale Nothilfe an abgewiesene Asylsuchende
  • Zuwanderung aus sogenannten Drittstaaten nur mehr durch Führungs- oder
  • beruflich qualifizierte Arbeitskräfte ­
  • Aufforderung an die AusländerInnen zu verstärkten Integrationsbemühungen, etwa durch den nachgewiesenen Besuch von Sprachkursen, etc ­
  • Familiennachzug nur innerhalb ganz bestimmter Fristen
  • rigorose Missbrauchsbekämpfung bei unwahren Angaben vor Behörden
  • Verschärfung von Strafdrohungen gegen Schlepper, Arbeitgeber von Schwarzarbeitern, Scheinehen und dgl

    Das Schweizer Nachbarland sei nicht inhumaner und ausländerfeindlicher als die meisten europäischen Staaten, man könne die Schweiz durchaus als Vorbild nehmen, so Achammer weiter. Die Eidgenossen, ein Volk mit drei Landessprachen, wollten sich keineswegs gegenüber außen abschotten und die Grenzen dicht machen. Sie wüssten vielmehr aus jahrzehntelanger Erfahrung um die Gefahren ungezügelten Zuzugs und die Belastung des Arbeitsmarktes, des Sozialsystems und des gesellschaftlichen Friedens bestens Bescheid.

    „Wir vom BZÖ brauchen uns also nicht unserer Ausländerpolitik zu schämen, wir sind auf gutem Weg in der Verantwortung für Österreich und seine Staatsbürger. Abschließend darf ich wohl mit Recht sagen: Was der Schweiz recht ist, muss uns billig sein“, schließt Mag. Clemens Achammer.

  • (Quelle: BZÖ-Vorarlberg)

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