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Kirgisien: Akajews Rücktritt angenommen

Das Parlament von Kirgisien hat am Montag den schriftlich erklärten Rücktritt von Präsident Askar Akajew angenommen. Zugleich setzten die Abgeordneten in Bischkek die nächste Präsidentenwahl für den 10. Juli fest.

Das meldete die Nachrichtenagentur Interfax. Akajew war angesichts der Welle von Oppositionsprotesten Ende März nach Moskau geflohen.

Das Oberste Gericht in Kirgisien hob unterdessen die Verurteilung von Oppositionsführer Felix Kulow wegen Korruption auf. Nach Angaben seines Beraters Ruslan Tschinibajew kann Kulow damit bei der Präsidentschaftswahl im Juni kandidieren. Weitere Verurteilungen wegen Amtsmissbrauchs und Unterschlagung hat das Oberste Gericht bereits in der vergangenen Woche aufgehoben. Der ehemalige Vizepräsident und Sicherheitschef verbrachte mehr als vier Jahre im Gefängnis.

Präsidentenwahl am 10. Juli

Das kirgisische Parlament hat am Montag auch den 10. Juli als Termin für die geplante Präsidentenwahl festgelegt. Nach der kirgisischen Verfassung muss die Neuwahl drei Monate nach dem Ende der Amtszeit des Vorgängers stattfinden. Zunächst hatte die Wahl bereits am 26. Juni stattfinden sollen. Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) hatte den Termin als verfrüht kritisiert.

Die Abstimmung über Präsident Akajews Rücktritt war mehrmals verschoben worden. Die Parlamentarier hatten Akajew die Beibehaltung seiner Immunität zugestanden, sie zugleich jedoch für dessen Familie aufgehoben.

Nach Massenprotesten der Opposition war es kurz vor Ostern zum Umsturz in Kirgisien gekommen. Akajew, dem die neue Führung des Landes massive Fälschungen bei den Parlamentswahlen vorwirft, war nach Russland geflohen. Nach den Unruhen der vergangenen Wochen wird der Rücktritt Akajews als wichtiger Schritt zur Stabilisierung der zentralasiatischen Republik betrachtet.

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