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Khatami lehnt Rücktritt von Ministern ab

Vor dem Hintergrund des Streits um den Ausschluss tausender liberaler Kandidaten von der Parlamentswahl im Iran hat Präsident Khatami den Rücktritt zahlreicher Kabinettsmitgliedern abgelehnt.

Khatami forderte die Kabinettsmitglieder auf, ihrer Pflicht nachzukommen und ihren Dienst am Volk weiter zu versehen, wie die amtliche Nachrichtenagentur IRNA am Dienstag berichtete. Unterdessen zeichnete sich erstmals seit Beginn der Krise ein möglicher Kompromiss zwischen Reformern und konservativen Hardlinern ab.

Parlamentspräsident Mehdi Karroubi erklärte, vier Minister unter Leitung von Geheimdienstminister Ali Yunesi seien beauftragt worden, den Ausschluss der potenziellen Kandidaten zu überprüfen und mit dem Wächterrat zu einem Kompromiss zu gelangen. Ein Treffen mit dem konservativen Wächterrat werde in den kommenden Tagen stattfinden. Er sei zuversichtlich, dass innerhalb der nächsten zwei Tage ein Kompromiss erzielt werden könnte, zitierte der staatliche Rundfunk Karroubi. Bis zum späten Donnerstagabend würden „gute Nachrichten” verkündet.

Rücktritte aus Protest

Aus Protest gegen den Ausschluss liberaler Kandidaten für die Wahl im Februar hatten die meisten der sechs Vizepräsidenten und 24 Minister in der vergangenen Woche ihren Rücktritt eingereicht. Mehr als 70 Spitzenbeamte und auch Khatami selbst hatten mit ihrer Demission gedroht, sollten freie und gerechte Wahlen nicht gewährleistet werden. Khatami erklärte allerdings später, er werde im Amt bleiben.

 

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