“Wenn die 29-Prozent-Partei SPÖ versuchen würde, eine Drei-Prozent-Partei wie die Grünen zu kopieren, dann wäre sie wohl meschugge”, sagte Kern in der am Montag erscheinenden Ausgabe des “profil”. In der Sonntag-Ausgabe der Tageszeitung “Österreich” ergänzt Kern, Doskozils Einschätzung “war schlicht falsch. Das kann vorkommen.” Arbeit und Soziales werde “immer das Fundament sein, auf dem die SPÖ steht. Genauso brauchen wir ein starkes Europa, Maßnahmen gegen den Klimawandel und eine geordnete Migrationspolitik.”
“Müssen Zuwanderung begrenzen”
Migration sei eine der vier Säulen des neuen Grundsatzprogramms. “Es gibt keine Zweifel, dass wir die Zuwanderung begrenzen müssen und mehr für die Integration tun müssen.” Und im “profil” stellt Kern klar: “Wir müssen wieder mehr Mut haben und eigene Positionen vertreten. Ja, wir wollen die Kontrolle der Grenzen, aber wir sind auch dafür, Menschen im Mittelmeer zu retten.”
“Sturm im Wasserglas”
Die SPÖ-interne Debatte hält Kern aber für einen “Sturm im Wasserglas”, unterschiedliche Flügel in der Partei könne er “nicht wirklich wahrnehmen”.
(APA)
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