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Keine Videoüberwachung in Hohenems

Hohenems - Die Freiheitlichen fordern eine Videoüberwachung aufgrund der steigenden Kriminalitätsrate in Hohenems - die Stadtvertretung lehnt dies jedoch ab.

Die Hohenemser FPÖ ist sich sicher, dass die Gewaltbereitschaft in der Stadt steigt. Um potenzielle Täter von Straftaten abzuschrecken, fordern die Blauen die Installierung von elektronischen Augen „an den meistfrequentierten Plätzen“.

„In Götzis half es“

„In Götzis hat sich die Situation nach der Videoüberwachung schlagartig gebessert. Auch in Dornbirn sind viele Kameras installiert.“ Deshalb fordert FP-Stadtrat Horst Obwegeser nun auch in Hohenems Videoüberwachung. Als Gründe nennt er Belästigungen, Bedrohungen, Vandalenakte, die Drogensituation und „die Tatsache, dass Hohenems als einzige Stadt des Landes eine steigende Kriminalität aufweist“. Die ersten Kameras wünscht sich Obwegeser im Schulzentrum Herrenried. Weiters fordert er eine Videoüberwachung der Schillerallee und des Bahnhofareals.

Bürgermeister DI Richard Amann klingen die Äußerungen der FPÖ zur Kriminalität in Hohenems schädlich für die Stadt. Eine Videoüberwachung heißt für ihn „mit Kanonen auf Spatzen schießen. Hohenems geht den Weg der aktiven Jugendarbeit und Vernetzung, nicht den des Überwachungsstaates“, erteilt das Stadtoberhaupt den blauen Forderungen eine Absage.

Auch aus rechtlichen Gründen und in Hinblick auf den Datenschutz sei eine Videoüberwachung äußerst problematisch und die Wirkung zweifelhaft. Um den Vandalismus in den Griff zu bekommen, müsse die Zusammenarbeit mit anderen Gemeinden gesucht werden.

Keine Mehrheit

Die Stadtvertretung konnte dem Vorstoß der Blauen nicht folgen und lehnte den Antrag auf Videoüberwachung an öffentlichen Plätzen mit großer Mehrheit ab.

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