Katalonisches Parlament auf Ländle-Tour

Bei einer Arbeitstagung wurden die
Themenbereiche Europa-Konvent, Föderalismus in Spanien und
Österreich sowie Möglichkeiten einer noch besseren
Regionalvertretung auf europäischer Ebene erörtert.

Katalonien und Vorarlberg sind hinsichtlich ihrer Größe,
Gesellschaft und Wirtschaftsstruktur sehr unterschiedlich.
Trotzdem gibt es gemeinsame Interessen beider Länder. So
nehmen beide Regionen sprachlich und kulturell in ihrer
Heimat eine besondere Rolle ein. Wie Vorarlberg gehört auch
Katalonien der EU-Vereinigung der Regionalparlamente mit
eigener Gesetzgebung (CALRE) an, in dessen ständigem
Ausschuss LTP Dörler die österreichischen Interessen
vertritt.

Beide Länder, so LTP Manfred Dörler und der katalonische
Parlamentspräsident Joan Rigol i Roig heute in Bregenz,
sind bestrebt, ihre Eigenständigkeit zu erhalten und die
Stellung der Regionen auf europäischer Gesamtebene zu
stärken. Gemeinsame Anliegen sind hier ein eigenständiges
Klagsrecht der Regionen beim Europäischen Gerichtshof und
die Einbindung der Regionen in eine Art „Frühwarnsystem“,
mit dem nationale Parlamente Einwendungen gegen EU-
Gesetzesvorhaben, die das Subsidiaritätsprinzip verletzen,
vorbringen können.

Intensivieren wollen beide Regionen ihre Zusammenarbeit.
LTP Dörler: „Eine Region ist für sich allein zu schwach, um
ihre Interessen unter den mehr als 200 europäischen
Regionen wirksam durchzusetzen. Das gilt für kleine wie
auch große Regionen. Deshalb ist ein Netzwerk nötig, mit
dem einerseits die Grenzen der Nationalstaaten überwunden
werden und andererseits gemeinsame Interessen auf EU-Ebene
wirkungsvoller zu vertreten sind.“

In Katalonien, so Präsident Joan Rigol i Roig, wurde
dazu das regionale Netzwerk „Pro Europa“ geschaffen. Dabei
handelt es sich um eine Anlaufstelle für heimische
Unternehmer, um ihnen den Weg nach Europa zu erleichtern
und gleichzeitig um eine Einrichtung, die zur Stärkung der
EU-Akzeptanz in der Region führen soll. Rigol i Roig:
„Unser Patronat Pro Europa hat sich sehr gut bewährt.
Ähnliche Netzwerke gilt es, grenzüberschreitend
einzurichten, um die gemeinsamen Anliegen der Regionen auf
gesamteuropäischer Ebene besser umsetzen zu können.“