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Kalifornische Homo-Ehen vor Gericht

Der Oberste Gerichtshof des US-Staates Kalifornien wird sich mit der Frage befassen, ob die Vermählungen homosexueller Paare in San Francisco mit dem Gesetz vereinbar sind.

Justizminister Bill Lockyer kündigte am Montag die Anrufung des Gerichts für kommenden Freitag an.

Lockyer folgt damit einer Aufforderung von Gouverneur Arnold Schwarzenegger. Dieser hatte seinen Justizminister am Freitag voriger Woche aufgefordert, gegen die Vermählungen homosexueller Paare einzuschreiten. Da die Stadt gegen geltendes Recht verstoße, müsse Lockyer Klage erheben, sagte Schwarzenegger. Zuvor war der Versuch einer konservativen Gruppe, die Ausgabe von Trauscheinen an Homosexuelle in einem Eilverfahren zu stoppen, gescheitert. Damit kann San Franciso zunächst weiter gleichgeschlechtliche Paare trauen.

In der kalifornischen Verfassung ist die Ehe ausdrücklich als Bund zwischen Mann und Frau definiert. Nach Ansicht des Bürgermeisters von San Francisco, Gavin Newsom, verstößt diese erst vor vier Jahren in die Verfassung aufgenommene Definition aber gegen den Gleichbehandlungsgrundsatz. Die Stadt San Francisco reichte deswegen am Donnerstag Klage gegen den Staat Kalifornien ein.

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