Page 1Page 1 CopyGroupGroupPage 1Combined ShapePage 1Combined ShapePage 1Triangle Page 1 VNVorarlberger Nachrichten Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1 Rectangle 9 Combined ShapeCombined ShapePage 1Page 1Page 1Page 1Page 1AAAAPage 1 Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1

Justizministerium prüft Anhebung des Ehealters auf 18 Jahre

Regierung macht sich gegen Zwangsehen stark
Regierung macht sich gegen Zwangsehen stark ©APA (dpa)
Das Justizministerium prüft derzeit, ob das Ehealter in Österreich nicht generell auf 18 Jahre angehoben werden sollte. Auch ein Heiratsverbot von Cousins bzw. Cousinen wird in Erwägung gezogen, erklärte Justizministerin Alma Zadic (Grüne) am Donnerstag im Menschenrechtsausschuss des Nationalrats. Das Vorhaben findet sich auch im türkis-grünen Regierungsprogramm, im Nationalratswahlkampf hatte es die ÖVP forciert und sich gegen Zwangsehen starkgemacht.

Wie Zadic laut Parlamentskorrespondenz im Ausschuss ausführte, dürfen Ehen in Österreich schon derzeit grundsätzlich erst mit Volljährigkeit geschlossen werden. Allerdings kann das Gericht auch schon 16-jährige Personen unter bestimmten Voraussetzungen für ehemündig erklären. Diese Bestimmung will man sich der Justizministerin zufolge nun anschauen, zumal sie für eingetragene Partnerschaften nicht gilt. Bei im Ausland geschlossenen Ehen von Minderjährigen gebe es Einzelprüfungen.

Weitere Themen bei der Aussprache mit der Ministerin war die lange Dauer mancher Gerichtsverfahren, die Verhängung von U-Haft bei Verstößen gegen Quarantäneauflagen oder die Initiative der Regierung gegen Hass im Netz. Im Zuge der Budgetverhandlungen will sich Zadic unter anderem für eine Anhebung der Honorare für Gerichtsdolmetscher und für Gutachter einsetzen. Die seit langem anstehende Reform des Maßnahmenvollzugs wird in zwei Teile gesplittet, bis zum Jahresende soll zunächst einmal eine Novelle zum Unterbringungsgesetz vorliegen.

(APA)

home button iconCreated with Sketch. zurück zur Startseite
  • VOL.AT
  • Politik
  • Justizministerium prüft Anhebung des Ehealters auf 18 Jahre
  • Kommentare
    Kommentare
    Grund der Meldung
    • Werbung
    • Verstoß gegen Nutzungsbedingungen
    • Persönliche Daten veröffentlicht
    Noch 1000 Zeichen