Justizanstalt Feldkirch: Renovierung zurückgesetzt!

Insassen „übersiedelt“

Es blieb bislang allerdings beim Wälzen der Pläne. Auch das Versprechen, mit dem ­ Um- und Ausbau Anfang 2008 starten zu wollen, wurde nicht gehalten, kritisiert Jürgen Weiss als Präsident des Bundesrates, der mit seinen Kollegen Edgar Mayer und Reinhold Einwallner eine Anfrage an Justizministerin Maria Berger stellte. Lediglich in Sachen Überbelegung wurden Maßnahmen getroffen: Insassen wurden ganz einfach in die Justizanstalt Innsbruck verlegt. Dies bestätigt Berger in der Beantwortung der Anfrage.

Feldkirch zurückgereiht

Darüber hinaus sei „eine vorübergehende Auflösung der Maßnahmenabteilung zur Entlastung der Anstalt verfügt worden“. Gleichzeitig gibt die Ministerin bekannt, dass es anlässlich einer Neubewertung von Bauprojekten zur Vorreihung von Bauten in Innerösterreich kam. Gemäß dieser Liste ist das Vorhaben in Feldkirch, welches die ­ Bundesimmobiliengesellschaft (BIG) in die Tat umsetzen soll, plötzlich an fünfter Stelle gereiht. An der Planung werde ungeachtet dessen weitergearbeitet, verspricht Berger.

Renovierungsbedürftig

„Wenngleich das Problem des Überbelegens, das in Feldkirch bundesweit am stärksten war, etwas entschärft ist, bleibt die gravierende Renovierungsbedürftigkeit der Anstalt in Feldkirch bestehen“, meint Weiss. Aus Sicherheitsgründen wäre die Modernisierung „dringend nötig“. Das Projekt müsse heuer noch baureif gemacht werden. Zumal der längst überfällige Baubeginn von Budgetverhandlungen abhängig sei. Und diese würden aufgrund der Neuwahlen im September mit Verzögerung starten, befürchtet der Bundesratspräsident im VOL Live Interview.

Interview mit Bundesratspräsident Jürgen Weiss