Junge Industrie für Superwahlsonntag

Mehr Zeit für konstruktive Arbeit, geringere politische Blockaden und weniger „Wahlzuckerl“ sind die Vorteile eines bundesweiten Superwahlsonntags. Eine im Juli 2011 veröffentlichte Studie der Jungen Industrie zeigt, wie eine Zusammenlegung von Landtags- und Kommunalwahlen realisiert werden kann. Die JI freue sich über jede politische Unterstützung und begrüße, dass FPÖ, Grüne und SPÖ den Superwahlsonntag befürworten und die ÖVP sich gesprächsbereit zeigt. Wichtig sei, dass die konstruktive Diskussion über die Wahlzusammenlegung im Vordergrund stehe und Vorarlberg sich auch bei Scheitern einer bundeseinheitlichen Regelung einen gemeinsamen Wahlsonntag für Landtags- und Kommunalwahlen als Ziel setze.

„Das Modell der Jungen Industrie schafft regelmäßige, zweieinhalb Jahre dauernde ‚Grünphasen’ ohne politische Blockaden, in denen anstehende Probleme konsequent und ohne Seitenblicke auf die nächsten Wahlen angepackt werden können“, so Mag. Andreas Karg, Vorsitzender der JI Vorarlberg. Die Junge Industrie setze sich dafür ein, dass die Politiker mutiger agieren, die vor Landtagswahlen üblichen Zugeständnisse und Wahlzuckerl reduzieren und die Produktivität der Politik durch mehr arbeiten und weniger „wahlkämpfen“ steigern würden. Die Einsparungen bei den Wahlkampfkosten könnten zudem für sinnvolle Projekte verwendet werden.

Bei verbindlicher Festlegung gemeinsamer Wahlen in den Ländern wären nur geringfügige Modifikationen des Bundes-Verfassungsgesetzes (B-VG) notwendig, wie die JI Studie zeige. Der Aufwand der Bundesländer, in weiterer Folge ihr Landesrecht an die bundesverfassungsgesetzliche Forderung nach gemeinsamen Wahlen anzupassen, sei überschaubar. Eine IMAS-Befragung zeige, dass fast jeder zweite Österreicher (46%) die Idee eines Superwahlsonntags für sinnvoll halte und nur jeder fünfte Österreicher (19%) gegen eine Wahlzusammenlegung ist.

„Der erste gemeinsame Wahltag könnte bereits der 4. Oktober 2015 sein,“ verdeutlicht Andreas Karg. „Gerade jetzt, in einer Phase der guten Konjunktur, wäre der Zeitpunkt für mutige Veränderungen ausgezeichnet. Wenn wir jetzt diesen Schritt wagen, so können wir zukünftig alle fünf Jahre am ersten Sonntag im Oktober gemeinsam wählen und mehr wahlfreie Zeiten für konstruktive Politik schaffen.“