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Jugendschutz - Bund und Länder ringen weiter um Harmonisierung

Dornbirn - Länder und Bund haben sich im Sinne der Harmonisierung des Jugendschutzes in Österreich auf eine Regelung im Bereich der Alkoholika geeinigt, die Frage einheitlicher Ausgehzeiten ist aber weiter offen und soll bis Juni geklärt werden.
Landesjugendreferentenkonferenz in Dornbirn
Weiter ringen um Jugendschutz
Interview mit LR Greti Schmid
Bundesminister Reinhold Mitterlehner
Medienkommission wird eingerichtet
Jugendvertretung pocht auf weitere Schritte
Ausgehen soll ab 16 unbegrenzt erlaubt sein

“Wir sind einen wesentlichen Schritt weitergekommen”, erklärten Familienminister Reinhold Mitterlehner, Staatssekretärin Verena Remler (beide ÖVP) und mehrere Landesräte zum Abschluss der Landesjugendreferentenkonferenz am Freitag in Dornbirn. Besonders erfreut zeigte man sich über eine Einigung im Bereich Medienschutz.

Jugendschutz: Alkoholika für unter 16-Jährige verboten

Im Rahmen einer 15a-Vereinbarung soll der Erwerb, Besitz und Konsum von Alkohol bis zum vollendeten 16. Lebensjahr verboten sein (Dieses Verbot besteht bereits jetzt in allen Bundesländern, Anm.). Hochprozentige Alkoholika werden grundsätzlich erst für 18-Jährige erlaubt, die Länder können diesbezüglich aber auch liberalere Regelungen treffen. De facto wird es so sein, dass in Wien, Niederösterreich und im Burgenland bereits ab 16 Jahren alle alkoholischen Getränke gekauft und konsumiert werden können, in Vorarlberg und den anderen  fünf Bundesländern will man strenger sein.

Bei den Ausgehzeiten sind sieben Bundesländer damit einverstanden, dass Ausgehen ab 16 Jahren zeitlich unbegrenzt sein soll. Gewisse Vorbehalte dagegen gibt es noch in Vorarlberg und Kärnten, bis Juni wird die Frage dort weiter erörtert werden. “Im Bereich der Ausgehzeiten wird es aber keine Optionen geben”, stellte Mitterlehner fest. Man wolle im Juni ein klares Ja oder Nein hören und dann die Vereinbarung abschließen. (APA)

VOL Live sprach mit Bundesminister Reinhold Mitterlehner

Interview mit Landesrätin Greti Schmid

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