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Judenhetze im Internet

Immer wieder werden auf Internetplattformen rassistische Hetzereien propagiert.
Immer wieder werden auf Internetplattformen rassistische Hetzereien propagiert. ©DAPD
Jugendlicher sprach Juden, Zionisten und Israelis Lebensberechtigung ab und wurde verurteilt.

Am Landesgericht Feldkirch wurde ein tschetschenischer Jugendlicher wegen Verhetzung zu 480 Euro Strafe verurteilt. Die Hälfte muss er bezahlen, die andere Hälfte gab es auf Bewährung. Der Schüler hatte auf Facebook gepostet, dass Juden, Israelis und Zionisten ausgerottet gehören. „Jeder Mann, jede Frau, jedes Kind, ohne Gnade“. „Wenn wir an die Macht kommen und das wird irgendwann geschehen“, führte er weiter aus.

Irrtum ausgeschlossen

Auf der Anklagebank brachte der junge Mann allerhand Erklärungen und Vergleiche, doch von seiner Unschuld konnte er das Gericht nicht überzeugen. Mangels Einsicht gab es nicht einmal eine Diversion. Bei der Polizei hatte er auch schon erklärt, dass er keinen Hass hege, allerdings gegen Israelis und Zionisten sei. „Das hat mit dem Töten der Muslime zu tun“, sagte er dort. Der junge Mann bekommt nun Bewährungshilfe zur Seite gestellt, muss regelmäßig seine Termine wahrnehmen, sonst muss er die zunächst auf Bewährung ausgesprochene Geldstrafe ebenfalls bezahlen. Das Urteil ist nicht rechtskräftig.

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