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Jürgen Weiss aus Bundesrat verabschiedet

Wien/Schwarzach - Das Ende der Sitzung des Bundesrates am Donnerstag fiel mit dem Ende der Tätigkeit des langjährigen Vorarlberger Bundesrates und Vizepräsidenten des Bundesrates, Jürgen Weiss, zusammen.

Dies nutzte Weiss, um seine Abschiedsworte an die Bundesrätinnen und Bundesräte zu richten. Weiss bleibt noch bis Ende April Bundesrats-Vizepräsident, in der nächsten Sitzung des Bundesrates am 8. Mai wird sein Nachfolger für das Land Vorarlberg angelobt. In dieser Sitzung wird sich auch ÖVP-Bundesrat Mag. Harald Himmer, der gestern von den ÖVP-Bundesräten als Kandidat für die Funktion des Vizepräsidenten nominiert wurde, der Wahl stellen. ****

Weiss wurde am 22. November 1979 erstmals als Mitglied des Bundesrates angelobt. “Eine so lange Zugehörigkeit zum Bundesrat ist im Allgemeinen selten, für Vorarlberg aber keineswegs. Seit 1920 bin ich erst der fünfte Bundesrat in dieser Reihe”, sagte Weiss und wies darauf hin, dass in seinem Heimatbundesland Vorarlberg “stets auf eine besonders enge Verbindung zur Landespolitik und zur Landesverwaltung Wert gelegt wird.”

Weiss begründete seinen für manche überraschenden Rückzug aus dem Bundesrat damit, dass “für die Vertretung der Länderinteressen in der Bundesgesetzgebung und in der EU in naher Zukunft große Herausforderungen absehbar sind. Da schien es mir richtig, dass im Sinne notwendiger Kontinuität mein nachrückender Ersatzmann möglichst früh mitarbeiten kann.”

Der Bundesrat könne seiner Aufgabe der Vertretung der Länderinteressen in der Bundesgesetzgebung nicht befriedigend nachkommen, bedauerte Weiss. Dies liege nicht allein an den bundesverfassungsgesetzlichen Regelungen. “Und ich bin nach wie vor skeptisch, diesen Mangel nicht so sehr durch bessere Nutzung bestehender Rechte, sondern in erster Linie durch neue Möglichkeiten beheben zu wollen.”

Weitergeben will Weiss neben dem Leitgedanken bürgernaher Bundesstaatlichkeit “die Bedeutung des Rechtsstaates als Grundlage von Gerechtigkeit.” Darüber hinaus aber auch “die Mahnung des französischen Philosophen Blaise Pascal, wonach nur der zum festen Eintreten für einen bestimmten Standpunkt legitimiert sei, der gleichzeitig auch die Position des Gegners mitdenken könne. Als Präsident sei es ihm zudem wichtig gewesen, “was Äbten bei ihrer Weihe mit auf den Weg gegeben wird: Ihre Aufgabe sei es weniger, anderen vorzustehen, sondern vielmehr vorzusehen, was diesen hilfreich sei. Bei diesem Bemühen habe ich vielfältige Unterstützung erfahren, für die ich sehr dankbar bin.”

In diesem Zusammenhang dankte Weiss zunächst seiner eigenen Familie, dann aber auch der großen Familie der Bundesrätinnen und Bundesräte und den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Hauses und der Fraktionen und würdigte das Zusammenwirken aller als menschlich und angenehm. Abschließend wünschte Weiss den Bundesrätinnen und Bundesräten “ein erfolgreiches und auch persönlich freudvolles Wirken bei der Vertretung Ihrer Bundesländer und im Dienste unserer Republik.”

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