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Oberösterreich: Josef Pühringer tritt morgen zurück

Nach fast 22 Jahren soll der oberösterreichische Landeshauptmann Josef Pühringer (ÖVP) morgen seinen Rücktritt verkünden.
Nach fast 22 Jahren soll der oberösterreichische Landeshauptmann Josef Pühringer (ÖVP) morgen seinen Rücktritt verkünden. ©APA/HANNES DRAXLER
Laut einem Online-Bericht der “Presse” von Mittwochnachmittag soll Oberösterreichs Landeshauptmann Josef Pühringer (ÖVP) am Donnerstag zurücktreten und das Amt an seinen Stellvertreter Thomas Stelzer übergeben. Die Zeitung will das aus Parteikreisen erfahren haben.

Vorerst gab es dafür aus Pühringers Büro weder eine Bestätigung noch ein Dementi. In der ÖVP-Zentrale war zunächst niemand erreichbar.

Pühringer ist seit bald 22 Jahren Landeshauptmann. Fest steht, dass er im Laufe der bis 2021 dauernden Legislaturperiode den LH-Sessel an Thomas Stelzer übergeben wird. Über den genauen Zeitpunkt hielt er sich stets bedeckt. Er hatte aber zuletzt durchblicken lassen, dass er bei vorgezogenen Neuwahlen im Bund länger bleiben könnte. Dieser Verlängerungsgrund scheint mit dem neuen Koalitions-Übereinkommen nicht mehr akut zu sein.

Mitterlehner gibt sich wortkarg

Vizekanzler ÖVP-Chef Reinhold Mitterlehner gibt sich wortkarg über die Zukunft des oberösterreichischen Landeshauptmannes Josef Pühringer. Am Rande eines Besuchs in der Präsidentschaftskanzlei verwies Mitterlehner auf Journalisten-Fragen, ob Pühringer bald zurücktreten werde, darauf, dass man diese Frage in Oberösterreich abklären müsse.

Pühringers angeblich bevorstehender Rücktritt war laut Mitterlehner auch nicht Thema des Gesprächs mit Bundespräsident Alexander Van der Bellen. Gefragt, ob er denn über entsprechende Pläne informiert sei, sagte Mitterlehner Mittwochnachmittag, selbst wenn, würde er Pühringer den Vortritt lassen.

Statement von LH Markus Wallner

Stöger: Pühringer hinterlässt “eine große Bürde”

Sozialminister Alois Stöger (SPÖ), selbst Oberösterreicher, hat Pühringer in einer ersten Reaktion als “Persönlichkeit, die Oberösterreich geprägt hat”, bezeichnet. Er habe mit Pühringer “sehr gute Erfahrungen” gemacht, vor allem bei der Gesundheitsreform, die sie gemeinsam ausverhandelt haben, sagte Stöger. Er habe mit ihm “oft gut zusammengearbeitet, aber auch oft gestritten”.

Mit der schwarz-blauen Landesregierung hinterlasse Pühringer seinem Nachfolger Thomas Stelzer “eine große Bürde”, meinte Stöger gegenüber der APA. Sozialpolitisch bedeute diese Regierung einen Nachteil für die Oberösterreicher. Dass Stelzer diese Koalition aufkündigen könnte, glaubt Stöger nicht. “Der Sündenfall ist schon früher eingetreten.”

Die Chancen der SPÖ für die nächste Landtagswahl hängen nach Ansicht Stögers nicht von der ÖVP ab, sondern wie gut es der SPÖ gelinge, mit den Oberösterreichern in Kontakt zu treten. Und in der SPÖ sehe er eine sehr gute und positive Stimmung, verwies Stöger auf den in Wels präsentierten Plan A von Bundeskanzler Christian Kern und die Themen Wirtschaftspolitik, Arbeitsplätze, Mindestlohn und Rolle der Frau.
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(red)

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