Page 1Page 1 CopyGroupGroupPage 1Combined ShapePage 1Combined ShapePage 1Triangle Page 1 VNVorarlberger Nachrichten Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1 Rectangle 9 Combined ShapeCombined ShapePage 1Page 1Page 1Page 1Page 1AAAAPage 1 Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1

Jetzt wird über die Zukunft des Vorarlberger Landtages diskutiert

Für Landtagspräsidentin Mennel kann mögliche Verkleinerung nur Teil einer Reform sein.
Für Landtagspräsidentin Mennel kann mögliche Verkleinerung nur Teil einer Reform sein. ©VOL.AT/Roland Paulitsch
Bregenz - Der Vorarlberger Landtag hat am Mittwoch beschlossen, einen Diskussionsprozess über eine Landtags- und Demokratiereform zu beginnen, an dessen Ende eine Volksabstimmung stehen könnte.
Egger will nur 30 Abgeordnete
Landtag steht vor Verkleinerung
Kleiner Landtag: Debatte geht weiter

Landtagspräsidentin Bernadette Mennel erklärte, eine mögliche Reduktion der Landtagsabgeordneten, wie etwa von der FPÖ gefordert, könne nur ein Teil einer Reform sein. Die Diskussion müsse “ergebnisoffen” geführt werden, im Vorfeld geäußerte Erwartungen und Wunschlisten könnten die mit dem Thema befasste Arbeitsgruppe belasten. “Die Diskussion sollte dem Ansehen der Institution Landtag nicht schaden”, mahnte sie. Die Arbeitsgruppe wird sich am 24. Mai erstmals zu Gesprächen treffen.

Überlegungen zu mehr Bürgerbeteiligung

Jede Institution müsse von Zeit zu Zeit über sich selbst nachdenken, um zukunftsfähig zu bleiben, sagte Mennel, die den Vorsitz der Gruppe innehaben wird. So solle etwa auch über Maßnahmen hin zu mehr Bürgerbeteiligung und -nähe im Landesparlament gesprochen werden. Der Landtag sei jedenfalls zu wichtig, um die Verhandlungen nur unter dem Blickwinkel des Sparens zu führen, betonte sie. Sie hoffe auf einen breiten Konsens.

Kleiner Landtag als Weiterentwicklung

FPÖ-Klubobmann Dieter Egger forderte Gespräche über die Anzahl der Abgeordneten, über Kontroll- und Minderheitenrechte sowie eine Stärkung des Persönlichkeitswahlrechts. Er verstehe eine mögliche Verkleinerung nicht als Demontierung des Landtags, sondern sehe eine Chance zur Weiterentwicklung. Grünen-Klubobmann Johannes Rauch sprach sich neuerlich für eine Volksabstimmung am Ende des Prozesses aus, betonte aber, man gehe wie von der Präsidentin gefordert ohne Vorbedingungen in die Verhandlungen.

Auch die Grünen wollten einen breiten Konsens, immerhin brauche es für Änderungen eine Zwei-Drittel-Mehrheit. “Nur den Landtag zu verkleinern ist der falsche Ansatz”, sagte SPÖ-Clubobmann Michael Ritsch und verlangte neuerlich eine Verwaltungsreform. Die Reduktion von Abgeordneten brächte außerdem nur eine geringe Einsparung.

APA

home button iconCreated with Sketch. zurück zur Startseite
  • VOL.AT
  • Vorarlberg
  • Bregenz
  • Jetzt wird über die Zukunft des Vorarlberger Landtages diskutiert
  • Kommentare
    Kommentare
    Grund der Meldung
    • Werbung
    • Verstoß gegen Nutzungsbedingungen
    • Persönliche Daten veröffentlicht
    Noch 1000 Zeichen